Erfurter Stadtrat beschloß den Nachtragshaushalt 2025 – gegen unsere Stimmen Grob zusammengefasst kann man sagen: ➡️✅ Für diese Dinge ist beispielsweise Geld da: 20T€ für das Queere Zentrum 60 T€…
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0351/25). Zu Einbruchmeldeanlagen an Erfurter Schulen und Turnhallen: Einstufungskriterien, ausgestattete Standorte und Kosten von Vandalismusschäden.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0353/25). Zu Beleuchtung als Mittel gegen Vandalismus an Schulen und Turnhallen: Studien zur Wirkung, alternative Beleuchtungskonzepte und Kostenabwägung.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0212/25) zum Thema „Sanierungsplanung von Straßenbrücken in Erfurt“.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0179/25). Zur möglichen Korrektur der Hebesätze der Grundsteuer nach § 25 Abs. 3 GrStG und zur Aufkommensneutralität der Grundsteuerreform.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0119/25). Zur Pop-up-Ausstellungshalle in der Defensionskaserne auf dem Petersberg: Zeitplan, Finanzierung, Personal und geplante Open Calls zur Bürgerbeteiligung.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0173/25). Zur Finanzierung des Queeren Zentrums Erfurt: Es erhält seit 2022 jährlich einen städtischen Sachkostenzuschuss von 20.000 Euro; dazu Angaben zu Landes- und Bundesmitteln.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0073/25). Zur Kostenkontrolle bei städtischen Bauprojekten nach DIN 276 nach dem Prüfbericht 3/2024 des Rechnungsprüfungsamts: Maßnahmen der bauenden Ämter, Eigenbetriebe und geplante Digitalisierung.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0087/25) zum Thema „Rettungsmittelvorhaltung in Erfurt“.
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 2434/24). Zum Online-Umfrageportal der Stadtverwaltung: seit 2019 rund 33 Befragungen mit etwa 32.190 Teilnehmern und zur Nutzung der Ergebnisse.