Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ausweislich einer parlamentarischen Anfrage im Thüringer Landtag haben sich in Erfurt die
Straftaten am Erfurter Anger binnen Jahresfrist im Jahr 2022 vervielfacht:
Kapital–, Sexual–, Körperverletzungs– & Branddelikte
2020 – 92 | 2021 – 68 | 2022 – 215
Raub–, Erpressungs–, Nötigungs– & Bedrohungsdelikte
2020 – 18 | 2021 – 19 | 2022 – 63
Delikte gegen das Arzneimittelgesetz, das Betäubungsmittelgesetz & das Neue–psychoaktive–Stoffe–Gesetz
2020 – 24 | 2021 – 31 | 2022 – 54
Delikte gegen das Asylgesetz & das Aufenthaltsgesetz
2020 – 4 | 2021 – 2 | 2022 – 8
Beleidigungs– & Sachbeschädigungsdelikte, Delikte gegen die Öffentlichkeit
2020 – 55 | 2021 – 57 | 2022 – 107
Diebstahlsdelikte
2020 – 379 | 2021 – 329 | 2022 – 792
GESAMT
2020 – 572 | 2021 – 506 | 2022 – 1.239
Was unternimmt die Stadtverwaltung, um diesem Anstieg adäquat zu begegnen?
Antwort der Stadtverwaltung:
Die Stadtverwaltung ist für die Verfolgung von Straftaten nicht zuständig. Aus diesem Grund habe ich Ihre Anfrage an die Landespolizeiinspektion Erfurt weitergeleitet. Die Antwort zu Ihrer Anfrage füge ich Ihnen als Anlage bei.
Mit freundlichen Grüßen, A. Bausewein
Antwort der Landespolizeiinspektion (LPI) Erfurt
Vorbemerkung:
Zur besseren Bewertung der Straftatenentwicklung auf dem Erfurter Anger wurden in u. a. Tabelle die Fallzahlen mit Tatort Anger für die Jahre 2018 und 2019 (bezugnehmend auf die in der Beantwortung der in Rede stehenden Kleinen Anfrage veröffentlichen Tabelle) ergänzt.
Festzustellen ist, dass die Fallzahlen in den Jahren 2020 und 2021 deutlich niedriger im Vergleich der Vorjahre sowie im Jahr 2022 liegen. Als wesentliche Ursache hierfür sind die pandemiebedingten Auswirkungen zu benennen. insbesondere durch die Schließung von Diskotheken sowie gewerblichen Einrichtungen und damit einhergehenden verringerten Frequentierung öffentlicher Räume, gab es weniger Tatgelegenheiten für einschlägige Delikte.
Es ist zu konstatieren, dass sich die Fallzahlen im Jahr 2022 weitestgehend auf dem Niveau der Jahre vor der Pandemie einpegeln. Im Bereich der Diebstahlsdelikte ist die Fallzahl der Ladendiebstähle erheblich abgestiegen. Neben dem Anger 1 ist mit der Eröffnung des Einkaufsmarktes an der Anschrift Anger 7 eine erhebliche Erhöhung der Fallzahlen zu verzeichnen. Weitere Fallzahlsteigerungen insbesondere ggü. den VorPandemie—Jahren sind bei den Bedrohungsdelikten sowie Widerstandsdelikten gegen Vollzugsbeamte zu erkennen.
Durch die LPI Erfurt wird am Anger ein Präsenzkonzept umgesetzt mit dem Ziel als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger unmittelbar zur Verfügung zu stehen, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verhindern, zu unterbinden und konsequent zu verfolgen, potentielle Tatgelegenheiten zu reduzieren und das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken. Dies beinhaltet neben der allgemeinen Streifenpräsenz mit Dienstwagen
auch die Durchführung von Fußstreifen.
Teile des Präsenzkonzeptes sind weiterhin gemeinsame Streifen mit anderen Behörden. Neben dem Einsatz von eigenen und zugewiesenen Kräften werden deshalb auch gemeinsame Kontrollen mit dem Stadtordnungsdienst der Stadt Erfurt sowie der Bundespolizeiinspektion Erfurt durchgeführt. Lageabhängigen Kriminalitätsphänomen wird mit anlassbezogenen Kontrollmaßnahmen entgegengewirkt.