Liebe Erfurter, zum Welttag des geistigen Eigentums wendet unser sich AfD-Stadtrat und Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, Sascha Schlösser, mit folgenden Gedanken zum Thema: „Der Tag wurde im Jahr 2000 eingeführt, um die Bedeutung der Rechte geistigen Eigentums für die Förderung von In…
Die BUGA – nun ist sie also doch zum geplanten Termin eröffnet worden. Allen Warnungen und Vorschlägen zum Trotz hat man sich zu diesem Schritt entschlossen, was uns die Zeit gibt kurz die Kehrseite der BUGA-Medaille zu betrachten. Hierzu hat AfD- StadtratMarek Erfurth folgende Gedanken: „Zum …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben. Demnach sei „die eingereichte Summe zu hoch und der Topf hoffnungslo…
Erfurt wird genauso wie zahlreiche andere Thüringer Kommunen immer mehr durch Graffitis belastet. Dabei handelt es sich um Straftäter die sehr oft im linken und linksextremistischen Milieu zu suchen und zu finden sind. Aber selbst, wenn es keine politische Botschaft ist, sind Hauseigentümer zurecht …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwor…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten-und Urwaldhaues Danakil genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend frostempfindliche…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten- und Urwaldhaues „Danakil“ genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend fr…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung hat fristgerecht Bundesfördermittel in Höhe von 5.000.000,-€ für einen Testlauf zum Umbau der Clara-Zetkin-Straße beantragt. Es erhebt sich die Frage, ob es sich insoweit um eine 100% Förderung handelt, ein Eigenanteil zu erbringen ist oder d…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem vierten Quartal 2020 erfragt das Umwelt- und Naturschutzamt die auf jedem Grundstück im Stadtgebiet vorhandenen Nutzungseinheiten für die Erhebung der Abfallgrundgebühr aufgrund einer neuen Gebührenstruktur ab dem Jahr 2022. Im Februar 2021 erfolgte ein…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Kaisersaal Erfurt ist ein Veranstaltungsort, ausgelegt für Tagungen, Großveranstaltungen, diverse Feste und Betriebsfeiern. Dennoch fand Mitte Februar 2021 im Kaisersaal Erfurt eine Nutzung statt, die keineswegs den oben genannten Zwecken diente. Das Unterne…
