Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
es häufen sich zunehmend Beschwerden von Erfurtern über die Bearbeitungsdauer der
Elterngeldanträge. Während vor der Pandemie die Elterngeldanträge innerhalb von 8 Wochen
bearbeitet wurden, die Eltern somit nahtlos Einkommen verbuchen konnten, dauerte die
Bearbeitungszeit zunächst 12 Wochen (Stand November 2021) und nunmehr 16 Wochen (Stand
Februar 2022), vgl. Abbildung am Ende.
Für viele Familien ist es beinahe unmöglich diesen Zeitraum mit eigenen finanziellen Mitte l n zu
überbrücken, da sie bereits durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit infolge der Corona –Pandemie
finanziell stark belastet sind und nur über unzureichende Rücklagen verfügen.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Wie viele offene Elterngeldanträge sind der Stadt Erfurt bekannt und wie viel beträgt
deren jeweilige Bearbeitungszeit? - Wie viele Mitarbeiter sind mit der Bearbeitung der Elterngeldanträge betraut, wie viel
beträgt deren monatliche Arbeitszeit zur Bearbeitung dieser Anträge und plant die Stadt
Erfurt die Einstellung weiterer Mitarbeiter zur Aufarbeitung des Rückstandes? - Inwieweit begründet die Corona–Pandemie die Erhöhung Bearbeitungszeit auf zunächst 12
Wochen und nunmehr auf 16 Wochen und mit welchen Maßnahmen soll den
Antragstellern schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden?
Antwort der Stadtverwaltung
1. Wie viele offene Elterngeldanträge sind der Stadt Erfurt bekannt und wie viel beträgt
deren jeweilige Bearbeitungszeit?
Die Anzahl der offenen Elterngeldanträge kann nicht beziffert werden und richtet
sich vorwiegend nach der Vollständigkeit der Antragsunterlage n. Jeder
Elterngeldantrag ist im Einzelfall zu prüfen. Je nach Beantragung, ob nur ein Elternteil
oder beide Elternteile das Elterngeld in Anspruch nehmen, der Vollständigkeit der
Unterlagen sowie der Wahrnehmung der Mitwirkungspflic ht des Elternteils oder der
Elternteile, nachdem fehlende Unterlagen abgefordert wurden, verlängert oder
verkürzt sich die Bearbeitungsdauer.
2. Wie viele Mitarbeiter sind mit der Bearbeitung der Elterngeldanträge betraut, wie viel
beträgt deren monatliche Arbeitszeit zur Bearbeitung dieser Anträge und plant die Stadt
Erfurt die Einstellung weiterer Mitarbeiter zur Aufarbeitung des Rückstandes?
Von insgesamt 6 Stellen sind aktuell vier Stellen im Sachgebiet Elterngeld besetzt.
Aufgrund von Abwesenheit (u.a. Erkrankung) kann eine dauerhafte Besetzung nicht
gewährleistet werden. Die Nachbesetzungs verfahren von zwei offenen Stellen sind in
Bearbeitung.
3. Inwieweit begründet die Corona–Pandemie die Erhöhung Bearbeitungszeit auf zunächst 12
Wochen und nunmehr auf 16 Wochen und mit welchen Maßnahmen soll den
Antragstellern schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden?
Aufgrund der Covid–19–Pandemie erfolgen persönliche Vorsprachen nur in
Ausnahmefällen. Die Erhöhung der Bearbeitungszeit ist durch die in letzter Zeit
zunehmende Abwesenheit von Mitarbeitern begründet.
Abhilfe wird durch die Nachbesetzung der offenen Stellen geschaffen.