Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwor…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten-und Urwaldhaues Danakil genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend frostempfindliche…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung hat fristgerecht Bundesfördermittel in Höhe von 5.000.000,-€ für einen Testlauf zum Umbau der Clara-Zetkin-Straße beantragt. Es erhebt sich die Frage, ob es sich insoweit um eine 100% Förderung handelt, ein Eigenanteil zu erbringen ist oder d…
Nachdem Dienstleister und Händler aus Erfurt in einer gut wahrnehmbaren Aktion darauf hingewiesen hatten, dass sie dank des verordneten Lockdowns kurz vor dem Ruin stehen, versucht die ortsansässige CDU, ihr Fähnchen in den Wind zu hängen. Diese CDU, die die Hauptverantwortliche für den bundesweiten…
Unser Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Stefan Möller hat heute ein paar Antworten der Landesregierung auf seine Kleinen Anfragen durchgearbeitet. Unter anderem fragte er die Anzahl von sogenannten ‚Schutzsuchenden‘ an Schulen in Erfurt und anderen größeren Städten Thüringens ab. Bezeic…
Beauftragter für Buntheit in Erfurt kostet 208.960 € * Ein Beauftragter für Migration und Integration kostet die Stadt 208.960 €. Zwar sind da 2,75 Sachbearbeiter/Schreibkräfte inklusive. Aber es ist dennoch eine beachtliche Summe für eine Stadt, die seit Jahren knapp bei Kasse ist, aber dennoch dan…
