Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund des unveränderten Verzugsgrundes hinsichtlich der Errichtung eines Spielplatzes in Waltersleben wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wann ist mit dem Abschluss der Vergleichsverhandlungen hinsichtlich der noch offenen Grundstücksfragen zu …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht h…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Straße „Am Hochbehälter“ in Schmira wurde infolge der Bauarbeiten an der Kreuzung Eisenacher Straße – Gothaer Straße –Wartburgstraße komplett geteert und diente als Umleitung. Nunmehr soll die Straße nach Abschluss der Bauarbeiten an der Kreuzung…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich des Flugverkehrs am Erfurter Flughafen wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Maschinen der militärischen und der zivilen Luftfahrt (bitte aufgeschlüsselt darstellen) landeten seit 1997 am Erfurter Flughafen? Wie viele Gütertr…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der offiziellen Mitteilung der Landeshauptstadt Erfurt auf der offiziellen Facebook-Seite wurde, unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“, das Verbot der Kundgebung am 27.02.2021 auf dem Domplatz mitgeteilt. Es wird daher um Beantwort…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben. Demnach sei „die eingereichte Summe zu hoch und der Topf hoffnungslo…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwor…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten-und Urwaldhaues Danakil genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend frostempfindliche…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beantwortung zur Drucksache 0244/21 wird die extreme Wetterlage als alleiniger Grund für die starke Vereisung des Wüsten- und Urwaldhaues „Danakil“ genannt. Da das Danakilhaus als Tropenhaus konzipiert wurde und bereits ab 2020 entsprechend fr…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung hat fristgerecht Bundesfördermittel in Höhe von 5.000.000,-€ für einen Testlauf zum Umbau der Clara-Zetkin-Straße beantragt. Es erhebt sich die Frage, ob es sich insoweit um eine 100% Förderung handelt, ein Eigenanteil zu erbringen ist oder d…
