0475/25 Analyse der Einbürgerungen in Erfurt

Drucksache 0475/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Analyse der Einbürgerungen in Erfurt; öffentlich

Sehr geehrter Herr Mandler,

der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft den Vollzug des Staatsangehörigkeitsrechts und somit eine Angelegenheit, die dem übertragenen Wirkungskreis angehört. Nach § 29 Absatz 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 der Thüringer Kommunalordnung erledige ich solche Angelegenheiten in eigener Zuständigkeit.

Wie dem § 22 Abs. 3 ThürKO zu entnehmen ist, beschränkt sich die Überwachungsbefugnis des Stadtrats auf die Ausführung seiner Beschlüsse. Der Stadtrat hat keine Überwachungsbefugnisse hinsichtlich der durch § 29 ThürKO dem Oberbürgermeister zur Erledigung in eigener Zuständigkeit zugewiesenen laufenden Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises oder Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises.

Aus diesem Grund bestehen keine Informationsrechte für Stadtratsmitglieder in diesem speziellen Aufgabenbereich. Ich möchte Sie daher bitten, bei zukünftigen Anfragen diesen Umstand zu berücksichtigen.

Ungeachtet dessen beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt, auch wenn ich dazu rechtlich nicht verpflichtet bin:

1. Wie viele Personen wurden seit dem Jahr 2015 in Erfurt eingebürgert und wie verteilen sich diese Einbürgerungen auf die einzelnen Jahre?

Seit dem Jahr 2015 wurden in Erfurt über 1.500 Personen eingebürgert. In den 1.554 Fällen (siehe Anlage) sind jedoch auch solche Fälle erfasst, bei denen Personen bereits vor der Einbürgerung zwei Staatsangehörigkeiten besaßen. Ein Bürger, der also bspw. Spanier und Argentinier ist, wird von der beigefügten Statistik in beiden Ländern erfasst. Diese Fälle sind aber die Ausnahme, so dass die Statistik einen zuverlässigen Überblick über den angefragten Zeitraum gibt, jedoch nicht die genaue Zahl darstellt.

2. Welche Staatsangehörigkeiten hatten die Personen, die in Erfurt eingebürgert wurden, vor ihrer Einbürgerung (betragsmäßige Auflistung zu Ländern und Jahren)?

Die Zahlen können der beigefügten Tabelle entnommen werden. Es gelten auch hier die Hinweise zu Mehrfachstaatern wie unter 1.

3. In wie vielen Fällen erfolgte die Einbürgerung in Erfurt unter Aufgabe der bisherigen Staatsbürgerschaft (betragsmäßige Auflistung zu Ländern und Jahren)?

Eine exakte Zahl kann hier leider nicht genannt werden, da hierzu keine Statistik geführt wird und dies nachträglich nur mit einem unverhältnismäßig hohen Personal- und Zeitaufwand zu ermitteln wäre. Aufgrund der aktuellen Situation der Erfurter Einbürgerungsbehörde (hoher Arbeitsrückstau, massiv gestiegene Antragszahlen, Personalsituation etc.) werden nachfolgende Aussagen auf eine überblicksmäßige Betrachtung beschränkt und schließen nur Länder ein, in denen im abgefragten Zeitraum mindestens fünf Personen eingebürgert wurden. Dies betrifft 1.470 Fälle, also fast 95 %.

Folgende, allgemeine Grundaussagen können getroffen werden (dabei erfolgte keine Einzelbetrachtung der Fälle, vielmehr wurde die Rechtslage in den jeweiligen Staatsangehörigkeitsgesetzen der Länder als Grundlage herangezogen) a. In drei Ländern (Indien, Kasachstan, China) tritt auf Grund der in den Ländern geltenden Vorschriften ein automatischer Verlust der bisherigen Staatsangehörigkeit ein. Dies betritt im abgefragten Zeitraum 50 Fälle (Indien 25, Kasachstan 19, China 6). b. Mit der Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts zum 27.06.2024 erfolgen alle Einbürgerungen mit Ausnahme der Länder, in denen das Heimatrecht einen automatischen Verlust vorsieht (Länder mit relevanten Fallzahlen: siehe Antwort a.), unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit. c. Vor der Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts erfolgte im abgefragten Zeitraum in rund 500 Fällen eine Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit, insbesondere weil: i. das Recht des Landes den Verlust der bisherigen Staatsangehörigkeit nicht vorsieht (bspw. Brasilien) oder ii. weil der Verlust aktuell nicht möglich oder zumutbar war (z. B. Syrien, Ukraine) oder iii. weil die Eingebürgerten Staatsangehörige eines anderen EU-Staates sind (z.B. Polen, Rumänien, Ungarn). d. Die 134 staatenlosen Personen sind mangels bisheriger Staatsbürgerschaft nach der Einbürgerung ausschließlich deutsche Staatsbürger (134 Fälle).

Mit freundlichen Grüßen
A. Horn

Anlage: Übersicht Einbürgerungen

KennzahlLand2015201620172018201920202021202220232024Summe
475Syrien341311018305154150334
997staatenlos425341761129422134
166Ukraine87111339214263114
438Irak124637810641676
160Russland44298946111269
432Vietnam81029118726568
423Afghanistan1212591761154
163Türkei1048554424652
425Aserbaidschan161254121142
152Polen326142765238
154Rumänien425221313234
165Ungarn62333555234
252Marokko25726351132
436Indien23344323125
168Großbritannien11956224
439Iran51131322523
285Tunesien2133281222
287Ägypten132241619
444Kasachstan41411241119
451Libanon7512111119
150Kosovo1441321218
422Armenien11231124116
169Belarus11363115
221Algerien125311114
430Georgien111423214
327Brasilien1213113113
461Pakistan11222412
170Serbien1121510
477Usbekistan1125110
125Bulgarien11211219
262Kamerun639
164Tschechische Rep.141118
351Kuba311128
450Kirgisistan211318
476Thailand113218
137Italien122117
161Spanien121217
335Dominikanische Rep.12137
367Venezuela617
142Litauen12126
146Moldau211116
479China31116
134Griechenland1135
139Lettland12115
155Slowakei415
349Kolumbien2125
121Albanien11114
129Frankreich11114
232Nigeria11114
458Nepal11114
462Philippinen11114
130Kroatien213
144Nordmazedonien1113
148Niederlande213
238Ghana1113
283Togo1113
323Argentinien1113
353Mexiko1113
368USA1113
445Jordanien1113
286Uganda112
332Chile112
361Peru22
421Jemen112
437Indonesien112
460Bangladesch112
122Bosnien-Herzegowina11
124Belgien11
127Estland11
131Slowenien11
135Irland11
140Montenegro11
151Österreich11
158Schweiz11
223Angola11
224Eritrea11
225Äthiopien11
231Côte d’Ivoire11
237Gambia11
246Dem. Rep. Kongo11
254Mosambik11
263Südafrika11
265Ruanda11
269Senegal11
336Ecuador11
354Nicaragua11
357Panama11
365Uruguay11
427Myanmar11
465Taiwan11
482Malaysia11
Summe1211191381001491271481801812911554

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