Drucksache 2419/24; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; LAP Erfurt in Trägerschaft – Freies Radio Erfurt e.V., Förderung der Partei MLPD; öffentlich
Sehr geehrter Herr Schlösser,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie wird bei LAP-Projekten gewährleistet, dass Quellen und Informationswege transparent dargelegt werden, um den Bildungsauftrag und die Demokratieverständnisförderung öffentlichkeitswirksam sicherzustellen?
Es wird grundsätzlich auf die ordnungsgemäße Verpflichtung der Nachvollziehbarkeit von Quellen hingewiesen. In dem in der Anfrage benannten Fall hat der Projektträger Arbeit und Leben Thüringen einen QR-Code zur Entstehung der Fragen an die Parteien auf der Webseite angegeben. Das Jugendforum verweist transparent und nachvollziehbar auf die Webseite von Arbeit und Leben Thüringen.
2. Wie stellt die Stadt Erfurt sicher, dass im Rahmen des LAP demokratische Prinzipien gefördert werden?
In den Fördergrundsätzen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sind die zu verfolgenden demokratischen Prinzipien benannt. Durch ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, das sich in der Zusammensetzung des Begleitausschusses widerspiegelt, werden die demokratischen Prinzipien umgesetzt.
3. Wie wurden die Kleinstparteien „Freie Wähler“, „Werteunion“, „Tierschutz hier!“ und „Bündnis 90/ Die Grünen“ informativ gefördert und thematisch aufgearbeitet?
Das Jugendforum hat in dem Projekt „WAHLEN 2024 – Stöbern erwünscht…“ auf die Unterlagen der U18-Wahl zurückgegriffen und in einem Faktencheck detaillierte Parteienmeinungen dargestellt und dies in der Form der Gegenüberstellung von Aussagen. Es wurden alle zur Landtagswahl vom Landeswahlausschuss zugelassene Parteien befragt.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn