Zentrale Leitstelle der Landeshauptstadt Erfurt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit mehreren Jahren wird auf Landesebene die Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen vorangebracht. Diese Planungen entfalten möglicherweise auch Auswirkungen auf die Zentrale Leitstelle der Landeshauptstadt E…
Einführung des Digitalfunks für die Erfurter BOS Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Auskunft der Landesregierung wird für die kommunalen BOS bis voraussichtlich Herbst 2021 die Umstellung der bisherigen analogen Funktechnik auf den Digitalfunk abgeschlossen sein. Bezüglich der Kosten werden …
Mit der Erfurt-App mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen Sachverhalt Damit der Stadtrat auf kommunaler Ebene wichtige Entscheidungen treffen kann, ist es für ihn unabdingbar zu wissen, was die Erfurter tatsächlich für ihre Stadt wollen. Eine Befragung der Bürger zu öffentlichen kommunalen Angelegenheit…
Verkehrskonzept der BUGA 2021 – Lieferung der Tramlinks Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt erhält im Rahmen des Projekts „Neue Stadtbahnen für Erfurt“ insgesamt 14 neue Straßenbahnen des Typs TRAMLINKS. Bereits sechs dieser neuen Bahnen sollten bis zum Ende des …
Straßenbahnunfallschwerpunkte – Teil2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits seit einigen Jahren häufen sich die Beiträge in den Medien, die über Zusammenstöße zwischen Straßenbahnen und Passanten, Rad- und Autofahrern berichten. Nicht selten kommt es dabei zu schweren Verletzungen der Beteil…
Straßenbahnunfallschwerpunkte – Teil 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits seit einigen Jahren häufen sich die Beiträge in den Medien, die über Zusammenstöße zwischen Straßenbahnen und Passanten, Rad- und Autofahrern berichten. Nicht selten kommt es dabei zu schweren Verletzungen der Betei…
Unterstützung Erfurter Tagesmütter Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Kleinkindbetreuung durch Tagesmütter und Kindergärten ist in Erfurt als gleichrangig eingestuft. Dennoch sind Tagesmütter in Thüringen, so auch in Erfurt finanziell schlechter gestellt als im Kindergarten angestellte Erzieh…
Gewerbesteuerstabilisierungszuweisung an die Stadt Erfurt nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen (ThürStaKoFiG) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt erhält nach § 1 ThürStaKoFiG aus einem Sondervermögen des Landes eine individuelle Gewerbesteuerstab…
Flüchtlinge in der Stadt Erfurt und deren Finanzierung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kreisfreie Stadt Erfurt als kommunaler Träger nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAGSGB II) ist unter anderem verpflichtet, finanzielle Leistungen für …
Finanzierung der Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 22 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II) aus Bundesmitteln Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kreisfreie Stadt Erfurt als kommunaler Träger nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Thü…
