Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentliche
Thematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nur
für ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“.
Es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Welche Informationen liegen dem Oberbürgermeister oder der Stadtverwaltung vor, die
die öffentliche Thematisierung des Fördermitteldesasters zur Kleinen Eishalle als
politisches Ablenkungsmanöver darstellen? - Wer oder welche politischen Teilnehmer, nach den Informationen des Oberbürgermeisters,
versuchen damit von welchem konkreten Problem abzulenken? - Auf welchen Corona-Maskenskandal bezieht sich der Oberbürgermeister und welcher
Zusammenhang besteht zur Bundesförderung des Umbaus der Kleinen Eishalle?
Mit freundlichen Grüßen
Ringo Mühlmann
Antwort des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Mühlmann,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche Informationen liegen dem Oberbürgermeister oder der Stadtverwaltung vor, die die öffentliche Thematisierung des Fördermitteldesasters zur Kleinen Eishalle als politisches Ablenkungsmanöver darstellen?
Ich lese Zeitungen und höre Nachrichten. Die dort veröffentlichten Meinungen werte ich dementsprechend.
2. Wer oder welche politischen Teilnehmer, nach den Informationen des Oberbürgermeisters, versuchen damit von welchen konkreten Problem abzulenken?
Hier wird auf die entsprechende öffentliche Berichterstattung verwiesen.
3. Auf welchen Corona-Maskenskandal bezieht sich der Oberbürgermeister und welcher Zusammenhang besteht zur Bundesförderung des Umbaus der Kleinen Eishalle?
Auch hier kann nur auf die Berichterstattung verwiesen werden.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein