Monat: März 2021
0438/21 Ein Kinder-Garten für den Kindergarten
Die Beschlussvorlage Ein Kinder-Garten für den Kindergarten wird wie folgt geändert:(Änderungen fett und durchgestrichen markiert) 01 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Erfurt……
0317/21 – Pflegearbeiten Hauptfriedhof Grabfelder 16, 31 und 38 -Jahrespflege Urnengemeinschaftsgräber (0204/21)
Die Stadt Erfurt möchte die Grabpflege an einen externen Dienstleister vergeben. Hierzu haben wir folgende Änderung vorgesehen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: Die Pflegearbeiten auf dem Hauptfriedhof der Landeshauptstadt……
0298/21 Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe (DS 1025/20)
Antrag des Oberbürgermeisters Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe Beschlussvorschlag Die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Arena Erfurt GmbH gemäß Anlage 1 wird beschlossen. Die Änderung des……
0247 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2560/20 -Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum
Die Beschlussvorlage Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum wird wie folgt ersetzt:(Streichungen durchgestrichen, Ergänzungen fett markiert) 01 (neu) Die Stadt Erfurt wird beauftragt, zur langfristigen Sicherung des Ortes „Neue Mühle“……
0231/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen bei mutwilliger Sachbeschädigung
Die Beschlussvorlage Betretungsverbot städtischer Einrichtungen bei mutwilliger Sachbeschädigung wird wie folgt ergänzt: (Ergänzungen fett markiert) 02 Die Stadt Erfurt schließt darüber hinaus mit den betroffenen Personen sowie Mitgliedern von Personenvereinigungen,……
0260/21 Friseure ohne Meister
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Erfurter Innenstadtbereich wächst die Anzahl an Barbier-Shops stetig an. Barbiere dürfen nur Barthaar und kein Haupthaar schneiden, sofern kein Friseurmeister im Barbier-Shop arbeitet. Dennoch schneiden……
0325/21 Lebensmittelversorgung der Anwohner des Roten Berges unterstützen
Nach der bereits erfolgten Schließung des REWE-Marktes am Roten Berg schließt nun auch die Norma-Filiale am Samstag, den 27.0.2021. Ab diesen Zeitpunkt müssen die Anwohner für eine Woche ohne Lebensmittelversorgung……
0277/21 Investitionen in die Infrastrukturbereiche der Stadt Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Investitionen in der nachgenannten Infrastrukturbereiche des Kernhaushalts der Stadt Erfurt: Straßen und Verkehrsinfrastruktur ÖPNV-Öffentliche Verwaltungsgebäude Energieerzeugung und -versorgung Abfallwirtschaft Wasserversorgung und Abwasserent…
0232/21 Schlafkapseln für Obdachlose
In der Ulmer Innenstadt werden seit 2019 während der kalten Jahreszeiten Schlafkapseln für Obdachlose aufgestellt. Diese bieten Obdachlosen als Notunterkunft ergänzend zu den bereits bestehenden Angeboten der Wohnungslosenhilfe Schutz vor……
0438/21 Ein Kinder-Garten für den Kindergarten
Die Beschlussvorlage Ein Kinder-Garten für den Kindergarten wird wie folgt geändert:(Änderungen fett und durchgestrichen markiert) 01 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Erfurt……
0317/21 – Pflegearbeiten Hauptfriedhof Grabfelder 16, 31 und 38 -Jahrespflege Urnengemeinschaftsgräber (0204/21)
Die Stadt Erfurt möchte die Grabpflege an einen externen Dienstleister vergeben. Hierzu haben wir folgende Änderung vorgesehen: Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: Die Pflegearbeiten auf dem Hauptfriedhof der Landeshauptstadt……
0298/21 Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe (DS 1025/20)
Antrag des Oberbürgermeisters Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe Beschlussvorschlag Die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Arena Erfurt GmbH gemäß Anlage 1 wird beschlossen. Die Änderung des……
0247 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2560/20 -Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum
Die Beschlussvorlage Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum wird wie folgt ersetzt:(Streichungen durchgestrichen, Ergänzungen fett markiert) 01 (neu) Die Stadt Erfurt wird beauftragt, zur langfristigen Sicherung des Ortes „Neue Mühle“……
0231/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen bei mutwilliger Sachbeschädigung
Die Beschlussvorlage Betretungsverbot städtischer Einrichtungen bei mutwilliger Sachbeschädigung wird wie folgt ergänzt: (Ergänzungen fett markiert) 02 Die Stadt Erfurt schließt darüber hinaus mit den betroffenen Personen sowie Mitgliedern von Personenvereinigungen,……
0260/21 Friseure ohne Meister
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Erfurter Innenstadtbereich wächst die Anzahl an Barbier-Shops stetig an. Barbiere dürfen nur Barthaar und kein Haupthaar schneiden, sofern kein Friseurmeister im Barbier-Shop arbeitet. Dennoch schneiden……
0325/21 Lebensmittelversorgung der Anwohner des Roten Berges unterstützen
Nach der bereits erfolgten Schließung des REWE-Marktes am Roten Berg schließt nun auch die Norma-Filiale am Samstag, den 27.0.2021. Ab diesen Zeitpunkt müssen die Anwohner für eine Woche ohne Lebensmittelversorgung……
0277/21 Investitionen in die Infrastrukturbereiche der Stadt Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Investitionen in der nachgenannten Infrastrukturbereiche des Kernhaushalts der Stadt Erfurt: Straßen und Verkehrsinfrastruktur ÖPNV-Öffentliche Verwaltungsgebäude Energieerzeugung und -versorgung Abfallwirtschaft Wasserversorgung und Abwasserent…
0232/21 Schlafkapseln für Obdachlose
In der Ulmer Innenstadt werden seit 2019 während der kalten Jahreszeiten Schlafkapseln für Obdachlose aufgestellt. Diese bieten Obdachlosen als Notunterkunft ergänzend zu den bereits bestehenden Angeboten der Wohnungslosenhilfe Schutz vor……
