Legt der Stadtrat bald die Erfurter Justiz lahm?
Es droht die Situation, dass am Gericht bald keine Schöffen/Laienrichter mehr tätig sein können und das nur deswegen, weil die Einheitsparteien die AfD ablehnen. Wie genau, das erklärt unser Stadtrat und Rechtsanwalt Sascha Schlösser
https://www.youtube.com/watch?v=1s6aantuUng&feature=youtu.be
Erfurt driftet ab
„Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder“, tönten die Grünen, dann wurden sie gewählt und es ging bergab: Masseneinwanderung, Kriminalität, Deindustrialisierung (durch Coronamaßnahmen, Russlandsanktionen und klimapolitische Belastungen), Lieferengpässe, Wohnungsnot, Heizungsverbote etc. Das…
1297/23 Zuzug von „Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit“ begrenzen und „Geflüchtete“ in Erwerbstätigkeiten vermitteln
Sachverhalt Medienberichten zufolge haben Thüringer Landräte sinngemäß zu Recht gefordert, die Pflicht zur Beherbergung von Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit zeitlich zu begrenzen, wobei Wohnungen nur noch an solche vergeben werden dürfen,……