AfD wendet sich an das Bundesverfassungsgericht Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat den Antrag der AfD gegen die Corona-Verordnung des Landes zurückgewiesen, ohne uns zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der…
Fraktion der AfD geht auch gegen die Landes-Corona-Verordnung vor Liebe Erfurter, nachdem wir beim Gesundheitsamt Widerspruch gegen die Erfurter Allgemeinverfügung zur Eindämmung von SARS-Cov-19 eingelegt, und einen Eilantrag zur Aussetzung…
Die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat hat heute beim Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 der Stadt Erfurt eingereicht. Am 28.10.2020…
Kostenlose Plakate und Postkarten im Rahmen der aktuellen Anti-Rassismus-Kampagne der Stadt Erfurt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Corona-Maßnahmen ist die Stadt Erfurt dazu gezwungen, sehr sparsam mit vorhandenen Mitteln…
Zentrale Energieversorgung von Neubaugebieten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Stadtrat und den zuständigen Ausschüssen werden regelmäßig neue Wohngebiete zur Bebauung mit Einfamilienhäusern diskutiert und in aller Regelmäßigkeit auch bestätigt. Grundsätzlich…
Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Abwasserbeseitigungskonzept der Landeshauptstadt Erfurt wurden 2016 die Pläne zur Erneuerung der Abwasserkanäle der Stadt inhaltlich und zeitlich für die Jahre 2016 bis 2030…
Erfurter Schulen ohne Turnhallenkapazität Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zeitungsberichten zufolge stehen infolge von Bauverzögerungen und Reparaturen nach Vandalismus nicht genug Turnhallen für Erfurter Schulen zur Verfügung. Dadurch kommt es zu…
Umsetzung der Wasserstoffstrategie der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits am 30. Juni 2020 teilte das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz die Einsetzung einer interministeriellen Arbeitsgruppe zur Umsetzung…
Personalsituation im Amt für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Begründung der Drucksache 1149/20 wurde vorgetragen, dass im Amt 23 eine sehr angespannte Personalsituation vorherrscht. So…
Änderung der Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sachverhalt Die vom Oberbürgermeister erlassene Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 vom 26.10.2020…