Nutzung des Kaisersaals Sachverhalt Aufgrund der Corona-Pandemie müssen die Sitzungen der Ausschüsse der Landeshauptstadt Erfurt derzeit in der Thüringenhalle zu hohen Mieten stattfinden. Der Kaisersaal in Erfurt hat besonders große…
Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0419/20 -Stadtgarten Erfurt -Bestandsaufnahme und Kalkulation zur Ertüchtigung Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert/ergänzt: 01 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine vollständige Bestandsaufnahme für das…
Grundlagen zur effektiveren Unterstützung von jungen Erwachsenen schaffen, welche die stationäre Kinder- und Jugendhilfe oder Pflegefamilie verlassen haben Sachverhalt: Zwischen 17 und 19 Jahren endet für die meisten hilfebedürftigen Jugendlichen…
Fahrraddiebstahl-Verbesserung der Prävention Sachverhalt: Der Erfurter Statistik –Bericht zum Sicherheitsempfinden –ist zu entnehmen, dass die Situation für Radfahrer seit 2008 als gleichbleibend schlecht (Note 3,4 in den Jahren 2008 und…
Änderung der Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 vom 26.10.2020 01 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Nr. 1 sowie Nr. 6 der Allgemeinverfügungüber erforderliche Maßnahmen zur…
Intelligente Wegbeleuchtung in Erfurt Sachverhalt: In Erfurt gibt es mehrere unbeleuchtete Wege, die unter Umständen jedoch einer Beleuchtung bedürfen. Um bei einer Beleuchtung dieser Wege die Tier- und Pflanzenwelt weiterhin…
Änderungsantrag zu AfD-Antrag https://afd-ef.de/1651-20-klarstellung-einer-pflicht-zur-parteipolitischen-neutralitaet/ Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 Durch die Stadt Erfurt ausgestellte Zuwendungsbescheide für sämtliche Förderungen ab dem Jahr…
Besetze Häuser und deren Folgen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob in Erfurt besetzte Häuser, also Immobilien die von…
Gefahrenstellen im Güterverkehrszentrum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Parksituation im Güterverkehrszentrum existieren aktuell mehrere Gefahrenstellen vor Ort. Einerseits stellt das Lkw-Parken über eine komplette Fahrspur in der August-Borsing-Straße eine…
23 Anträge, zwei Ordnungsrufe und knappe 6 Stunden Stadtrat Die gestrige Stadtratssitzung in Erfurt stand schon von Beginn an unter einem besonderen Stern. Erstmal dominierten wir mit unseren Anträgen die…