Goldenes Buch Erfurt 0260/24
Antrag der Fraktion AfD (Drucksache 0260/24): Goldenes Buch Erfurt. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Neufassung der „Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Erfurt 2792/23
Änderungsantrag der Fraktion AfD (2792/23) zur Drucksache 1645/23: Neufassung der „Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Erfurt. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses 2045/23
Änderungsantrag der Fraktion AfD (2045/23) zur Drucksache 1969/23: Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses. Stadtrat: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag.
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Änderungsantrag zu: Denkort Bücherverbrennung 1933 1918/23
Änderungsantrag der Fraktion AfD (1918/23) zur Drucksache 1189/23: Denkort Bücherverbrennung 1933. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Entwurf für eine Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Altstadt von Erfurt (Werbesatzung) 1063/23
Änderungsantrag der Fraktion AfD (1063/23) zur Drucksache 0788/22: Entwurf für eine Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Altstadt von Erfurt (Werbesatzung). Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt 0721/23
Änderungsantrag der Fraktion AfD (0721/23) zur Drucksache 2227/22: Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Aktionsplan mit Maßnahmen der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zu nächtlichen Nutzungskonflikten in Erfurter Parks 0421/23
Änderungsantrag der Fraktion AfD (0421/23) zur Drucksache 2244/22: Aktionsplan mit Maßnahmen der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zu nächtlichen Nutzungskonflikten in Erfurter Parks. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderung der Satzung über Sondernutzungen – Sondernutzungsgebühren für Elektrokleinstfahrzeuge 0310/23
Antrag der Fraktion AfD (Drucksache 0310/23): Änderung der Satzung über Sondernutzungen – Sondernutzungsgebühren für Elektrokleinstfahrzeuge. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 „Stiftung Naturschutz“- Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung 1685/22
Änderungsantrag der Fraktion AfD (1685/22) zur Drucksache 0668/22: Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 „Stiftung Naturschutz“- Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung. Im Stadtrat abgelehnt.
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Änderungsantrag zu: Verfahren Sozialticket. 1163/22
Änderungsantrag der Fraktion AfD (1163/22) zur Drucksache 0979/22: Verfahren Sozialticket.. Im Stadtrat abgelehnt.