Fahrraddiebstahl-Verbesserung der Prävention Sachverhalt: Der Erfurter Statistik –Bericht zum Sicherheitsempfinden –ist zu entnehmen, dass die Situation für Radfahrer seit 2008 als gleichbleibend schlecht (Note 3,4 in den Jahren 2008 und……
Änderung der Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 vom 26.10.2020 01 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Nr. 1 sowie Nr. 6 der Allgemeinverfügungüber erforderliche Maßnahmen zur……
Intelligente Wegbeleuchtung in Erfurt Sachverhalt: In Erfurt gibt es mehrere unbeleuchtete Wege, die unter Umständen jedoch einer Beleuchtung bedürfen. Um bei einer Beleuchtung dieser Wege die Tier- und Pflanzenwelt weiterhin……
Änderungsantrag zu AfD-Antrag https://afd-ef.de/1651-20-klarstellung-einer-pflicht-zur-parteipolitischen-neutralitaet/ Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 Durch die Stadt Erfurt ausgestellte Zuwendungsbescheide für säm…
Besetze Häuser und deren Folgen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob in Erfurt besetzte Häuser, also Immobilien die von……
Gefahrenstellen im Güterverkehrszentrum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Parksituation im Güterverkehrszentrum existieren aktuell mehrere Gefahrenstellen vor Ort. Einerseits stellt das Lkw-Parken über eine komplette Fahrspur in der August-Borsing-Straße eine……
23 Anträge, zwei Ordnungsrufe und knappe 6 Stunden Stadtrat Die gestrige Stadtratssitzung in Erfurt stand schon von Beginn an unter einem besonderen Stern. Erstmal dominierten wir mit unseren Anträgen die……
AfD wendet sich an das Bundesverfassungsgericht Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat den Antrag der AfD gegen die Corona-Verordnung des Landes zurückgewiesen, ohne uns zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der……
Fraktion der AfD geht auch gegen die Landes-Corona-Verordnung vor Liebe Erfurter, nachdem wir beim Gesundheitsamt Widerspruch gegen die Erfurter Allgemeinverfügung zur Eindämmung von SARS-Cov-19 eingelegt, und einen Eilantrag zur Aussetzung……
Die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat hat heute beim Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 der Stadt Erfurt eingereicht. Am 28.10.2020……