Fahrraddiebstahl-Verbesserung der Prävention Sachverhalt: Der Erfurter Statistik –Bericht zum Sicherheitsempfinden –ist zu entnehmen, dass die Situation für Radfahrer seit 2008 als gleichbleibend schlecht (Note 3,4 in den Jahren 2008 und 2018) eingeschätzt wird. Auch wenn diese Bewertung primär mit …
Änderung der Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 vom 26.10.2020 01 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Nr. 1 sowie Nr. 6 der Allgemeinverfügungüber erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV…
Intelligente Wegbeleuchtung in Erfurt Sachverhalt: In Erfurt gibt es mehrere unbeleuchtete Wege, die unter Umständen jedoch einer Beleuchtung bedürfen. Um bei einer Beleuchtung dieser Wege die Tier- und Pflanzenwelt weiterhin schützen zu können, ist auf dimmbare Wegbeleuchtung mit Bewegungsmeldern z…
Änderungsantrag zu AfD-Antrag https://afd-ef.de/1651-20-klarstellung-einer-pflicht-zur-parteipolitischen-neutralitaet/ Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 Durch die Stadt Erfurt ausgestellte Zuwendungsbescheide für säm…
Besetze Häuser und deren Folgen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob in Erfurt besetzte Häuser, also Immobilien die von Personen ohne Berechtigung und ohne marktübliche Mietzahlungen bewohnt werden, existieren…
Gefahrenstellen im Güterverkehrszentrum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Parksituation im Güterverkehrszentrum existieren aktuell mehrere Gefahrenstellen vor Ort. Einerseits stellt das Lkw-Parken über eine komplette Fahrspur in der August-Borsing-Straße eine Gefahr dar. Andererseits f…
23 Anträge, zwei Ordnungsrufe und knappe 6 Stunden Stadtrat Die gestrige Stadtratssitzung in Erfurt stand schon von Beginn an unter einem besonderen Stern. Erstmal dominierten wir mit unseren Anträgen die Tagesordnung, 23 an der Zahl. Der von uns initiierte Einwohnerantrag zur Nicht-Umbenennung des …
AfD wendet sich an das Bundesverfassungsgericht Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat den Antrag der AfD gegen die Corona-Verordnung des Landes zurückgewiesen, ohne uns zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss ist unanfechtbar. Wir lassen uns nicht so einfach abwatschen. Wi…
Fraktion der AfD geht auch gegen die Landes-Corona-Verordnung vor Liebe Erfurter, nachdem wir beim Gesundheitsamt Widerspruch gegen die Erfurter Allgemeinverfügung zur Eindämmung von SARS-Cov-19 eingelegt, und einen Eilantrag zur Aussetzung selbiger vor dem Verwaltungsgericht Weimar eingereicht habe…
Die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat hat heute beim Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 der Stadt Erfurt eingereicht. Am 28.10.2020 hatten wir bereits Widerspruch gegen die erlassenen Corona-Maßnahmen d…
