Ge? No!

Es gibt so einige Vorkommnisse im Erfurter Stadtrat, die man einfach nicht unkommentiert lassen kann. Wir kommentieren dies auf typische Erfurter Art und Weise und die kennt schließlich jeder, ge?

Ge? No!

Ge? No! 2022

Die Ideologen sagen doch, dass das Nettelbeckufer umbenannt werden soll, ge?

No, diese verkorkste Idee geht nun mittlerweile in das zweite Jahr. Da man aber den AfD-Einwohnerantrag gegen die Umbenennung im Stadtrat ablehnte, wollte man mit der Bildung eines runden Tisches nach Alternativen zur Umbenennung suchen, wohl wissend, dass die Initiatoren der
Umbenennung keinerlei Interesse daran zeigten. Die wollen einfach nur däbbisch umbenennen.

Doch Anwohner und Gewerbetreibende des Nettelbeckufers, welche ihren Straßennamen beibehalten
wollen und sich nicht dem „woken“ Zeitgeist der Erbschuld am privilegierten Weißsein unterwerfen, wurden diffamiert, bedroht und in die „rechte“ Ecke geschoben.


Nach indessen gut zwei Jahren gab es ein klärendes Vorgespräch zu diesem runden Tisch und, oh
Wunder, die beiden Initiatoren („Schwarze Menschen in Deutschland“ & „Decolonize Erfurt“)
hatten immer noch keinen Alternativvorschlag parat. Stattdessen zogen die Gegner der Umbenennung
ihre Teilnahme an einem öffentlichen runden Tisch zurück. Allerdings taten sie das nicht, ohne
vorher ihrerseits einen Gegenvorschlag zur Umbenennung in einem offenen Brief zu benennen.
Diesem Vorschlag stehen wir noch immer offen gegenüber, nur allein die Borniertheit der Altparteien
läßt uns heute in diesem Thema keinen Schritt weiter sein.

Uns ist vollkommen klar, dass wir in der heutigen Zeit mit größeren Problemen kämpfen, seien Sie
sich aber eins gewiss: Gerd Schramm wird seine Würdigung finden, aber das Erfurter Nettelbeckufer
bleibt!

An den Erfurter Schulen wäre doch eigentlich genug Platz für Erfurter Kinder, GE?

Ganz klar: NÖ! Schon 2019 gab es einen gigantischen Sanierungsstau für Schulen und Turnhallen
von ca. 450 Millionen Euro in Erfurt. Damals wurde mit einem Schülerzuwachs von 20 % in den nächsten Jahren gerechnet. Die Situation hat sich aber seit dem deutlich verschärft.
Erfurt musste allein bis zum 24. Juni dieses Jahres 420 Schüler aus der Ukraine unterbringen. Das ist der Platzbedarf einer ganzen Schule. Die Zahl ist mittlerweile noch weiter angestiegen. Wenn Ihre Kinder oder Enkel also keinen Platz in der Schule in Wohnortnähe bekommen, sondern quer durch die Stadt müssen, in überfüllten Klassen kaum was lernen oder die Lehrer fehlen, hat das offensichtliche Gründe:

Zuerst hat irgendein Dämlack in der Verwaltung keine Ahnung von Schulen. Dann werden die vollmundigen Solidaritätsversprechen der Politiker auf dem Rücken unserer Kinder und Familien
ausgetragen. Das ohnehin schon kaputte Schulsystem, welches auch durch Unterrichtsausfall,
Disziplinlosigkeit und Lehrermangel gekennzeichnet ist, wird weiter überlastet. Hinzu kommt eine krasse Ungerechtigkeit:


Während ukrainische Familien mit Kindern vom sogenannten „Bildung-& Teilhabe-Paket“ Lehrmaterialien
kostenfrei bekommen, selbst wenn sie mit dem Luxus-Geländewagen einreisen, geht die mittelmäßig verdienende alleinerziehende Mutter mit ihren Kindern leer aus und darf alles selbst bezahlen.
Die Konsequenz: Erfurt ist bunt, tolerant – und ziemlich ungerecht!

Da gibt‘s doch jetzt mehr Stau, weil se die Clara verkleinert haben , GE?

No, ganze zwei Fahrspuren hat die Clara jetzt noch. Und Radwege. Und Blümchen. Und viele Bäume, weil es ja grüner werden sollte. Übrigens liegen hinter den Häusern in der Clara ganz tolle grüne Oasen, aber das ist rot-grünen Dösbaddeln egal, weil es gegen die Mobilität geht.


Aber die Agenda muss eben umgesetzt werden: Autos sind schädlich und überflüssig laut all denen, die sich dem grünen Zeitgeist anbiedern. Ist ja auch völlig egal, wie die Leute zur Arbeit, zum Einkaufen, oder mit den Kindern in die Schule am anderen Ende der Stadt kommen. Wenn auch noch ein Müllauto dort am Arbeiten ist, sieht man in der Clara den wiederum längsten Parkplatz der Stadt. An Rettungswagen
jeglicher Art denken wir gar nicht erst.

Tja, die Verkehrsplaner damals haben sich bei dem Ausbau der Clara was gedacht. Dummerweise ist das Denken heutzutage zur Glückssache geworden; nicht nur bei einigen Leuten im Erfurter Rathaus.

Erfurt will den Moritzhof an die linken Mieter verschenken, GE?

No, dabei hatte die Stadt im Jahre 2007 nichts Eiligeres zu tun, als sich für mickrige 2 Mio. €
vom Moritzhof zu trennen. Seitdem verfällt die Anlage vor sich hin, mit knapp 100 unsanierten
Wohnungen, teilweise noch mit Ofenheizungen. Der jetzige Eigentümer möchte eventuell verkaufen, allerdings für 10 Millionen €, wohlgemerkt unsaniert! Das hat man nun von diesen Fisimatentchen.

Eine Prüfung ergab, daß nach der notwendigen Sanierung keine sozialverträglichen, niedrigen
Mieten möglich wären. Nimmt man dazu noch die aktuell völlig unkalkulierbaren Betriebskosten,
hat dieses neue Lieblingsprojekt der rot-rot-grünen Träumer das Zeug zum finanziellen Rohrkrepierer. Solche Sperenzchen brauchen wir nicht!


Der Vorschlag, die ganze Anlage an die jetzige Mieterschaft in Erbpacht zu vergeben, ist nur verbales rumgeorze und zeugt von sehr geringer Realitätsnähe. Wir plädieren dafür, der Allgemeinheit
und der Erfurter KOWO diese Risiken nicht aufzubürden und den Moritzhof nicht zurückzukaufen.

Die Erfurter können sich doch 10-fach teurere Energie leisten, GE?

No, klar, es kann nicht teuer genug sein, um ganz „woke“ dem Putin zu schaden. Doch warum wird Strom eigentlich teurer? Weil Erfurt ein Gaskraftwerk hat, welches Strom aus Gas herstellt und inzwischen erreicht der Strompreis das 7-fache des Preises vom letzten Jahr. Und was macht die Stadtverwaltung
nun? Wie versucht Erfurt zu sparen?


Wir leisten uns erstmal weiterhin den enorm energiefressenden Betrieb einer Eissporthalle, oder eine Flutlichtanlage im Stadion. Nichts gegen Fußball. Aber können die Herrschaften nicht bei Tageslicht spielen? Übrigens: Die AfD wollte in verschiedenen Bereichen der Innenstadt eine intelligente und
energiesparende Straßenbeleuchtung. Die Lampe geht an, wenn jemand im Dunkeln da entlang läuft und schaltet aus, wenn keiner mehr da ist. Aber das war wohl von uns zu weit gedacht. Alle haben se im Stadtrat rumgebläkt, was wir für Populisten wären. Der Vorschlag wurde abgelehnt. Hauptsache, das E-Auto kann geladen werden, ge?

Die Stadt macht doch Kleingärten zunichte, GE?

No! In drei Jahren verlor Erfurt 131 Kleingärten und es gibt inzwischen geschlossene Wartelisten für einen Kleingarten. Deshalb haben wir bereits im Juni 2021 beantragt zu prüfen, welcher Standort sich in bzw. um Erfurt für eine Kleingartenanlage mit mindestens 50 Parzellen eignet und basierend auf dieser Prüfung ein Konzept zur Errichtung einer entsprechenden Kleingartenanlage zu erarbeiten. Der Stadtverband der Erfurter Kleingärtner unterstützt die Forderung nach 50 neuen Kleingärten ausdrücklich. Die Stadt sieht obendrein bereits eine Fläche für eine neue Kleingartenanlage als Reserve vor. Das Garten- und Friedhofsamt wartet lediglich auf einen Beschluss.


Weil alles für unseren Antrag spricht, wurde er natürlich im Stadtrat von den anderen Fraktionen
abgelehnt. Natürlich ham se da wieder beschmuht und heimlich rumgeduckelt, weil die anderen Fraktionen, lieber umverteilen und bestehende Kleingärten aufteilen, nur um uns nicht zustimmen zu müssen. Fakt ist: Nur mit der AfD wird es in Erfurt neue Kleingärten geben!

Erfurt hat doch kein nennenswertes Kriminalitätsproblem, GE?

No, wenn man mit Scheuklappen durch die Stadt geht, dann stimmt das auch. Aber beschummeln güldet nicht! Denn eins ist klar: Erfurt ist auf Platz 15 der gefährlichsten Städte in Deutschland.


Und gucke, die Landesregierung selbst teilte erst im März 2022 mit: „Gleichwohl rechtfertigen die vergleichsweise hohe Straftatendichte und die diesbezügliche Art und Qualität der Delikte eine fortdauernde Einstufung als kriminogene beziehungsweise gefährliche Orte.“ Das betrifft den Anger, den Willy-Brandt-Platz und die Magdeburger Allee. Dort werden das Jahr über besonders viele Straftaten verübt, die die Sicherheit Erfurts beeinträchtigen.

Aber das interessiert unsere Altparteien im Stadtrat nicht, denn die quatschen lieber dem grünen Zeitgeist nach der Gusche und blenden alles, was nur halbwegs realitätsnah ist, einfach aus. Übrigens: Etwa ein Zehntel der Erfurter Bevölkerung begeht ca. 27% der Straftaten und das sind nicht die Menschen, die schon länger hier wohnen.

Ge? No! 2021

Da gibt es doch was, das ist eine Milliarde Euro groß und bedroht die Lebensqualität in Erfurt, ge?

 

No, unsere Stadträte René Aust und Sascha Schlösser befragten die Stadtverwaltung detailliert über den Investitionsstau in Erfurt. Die Antwort war erschreckend: Der Investitionsrückstand beispielsweise im Bereich Verkehrsinfrastruktur beträgt 400 Mio. EUR, 370 Mio. EUR bei Schulen und Schulsporthallen, 70 Mio. bei Kindertageseinrichtungen und 30 Mio. EUR bei kulturellen Einrichtungen.

Der Substanzverfall der öffentlichen Infrastruktur in Erfurt kann anhand dieser Statistiken abgelesen werden. Man kann also schon heute an den Zahlen erkennen, wo in fünf oder zehn Jahren der Putz von den Wänden rieselt. Und mit diesem Substanzverlust werden dann auch die Lebensqualität und die Bildungsqualität verloren gehen.

Darum hat die AfD-Fraktion bereits im Jahr 2020 mit einem Antrag im Erfurter Stadtrat ein Investitionskonzept für die Stadt gefordert. Leider lehnten alle anderen Fraktionen aus rein ideologischen und wahltaktischen Gründen unser Konzept ab. Es wird Zeit, dass die Stadt über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeitet, um diesen bedrohlichen Investitionsrückstand aufzuholen. Wir werden das Thema weiter und immer wieder in die Öffentlichkeit und den Stadtrat bringen!

Mehr zum Thema Investitionsrückstand in Erfurt finden Sie hier bei unseren Anfragen:

0276/21 Investitionsrückstand der Stadt Erfurt

0277/21 Investitionen in die Infrastrukturbereiche der Stadt Erfurt

0275/21 Finanzierung der Investitionen

 

Da fordern die Grün*innen im Erfurter Stadtrat doch, dass Straßen künftig weiblich oder queer benannt werden, ge?

 

gender umbenennung sandmannNo, die Melonenfraktion (außen Grün – innen Rot) will mehr weibliche Straßennamen. „Vorfahrt für Frauennamen“ heißt es da, doch damit diskriminieren die doch die mindestens 60 restlichen Geschlechter! Außerdem wurden Straßen immer nach besonderen und verdienten Menschen benannt. Marie Curie oder Friedrich Schiller zum Beispiel.

Mehr als ideologischer Unfug fällt dieser Fraktion aber eh nicht ein.

 

Da wollten doch die Erfurter Corona-Böcke plötzlich gärtnern, ge?

 

No, nachdem Dienstleister und Händler aus Erfurt in einer gut wahrnehmbaren Aktion darauf hingewiesen hatten, dass sie dank des verordneten Lockdowns kurz vor dem Ruin stehen, versuchten die ortsansässige CDU und SPD, ihr Fähnchen in den Wind zu hängen. Beide wollen nun die Innenstadtwirtschaft beispielsweise durch Stadtfeste und Steuersenkungen retten. Was ist davon zu halten? Gerade CDU und SPD, aber auch die Linke in Thüringen zählen zu den Hauptverantwortlichen für den Lockdown. Auch die besonders auf Merkels Kurs eingeschworene Erfurter CDU steht dahinter, obwohl längst wissenschaftlich geklärt ist, dass der Inzidenzwert die Freiheitseinschränkungen und Gewerbeverbote kaum rechtfertigen kann. Denn es macht nun mal einen Unterschied, ob ein Inzidenzwert von 100 im Kindergarten oder im Altersheim herrscht. Wer mit dieser Einsperrlogik auf Bundes- und Landesebene nicht bricht, braucht auf Stadtebene kein Verständnis für die betroffenen heucheln indem er Stadtfeste fordert, die die eigene Politik geradezu ausschließt. Das ist nichts anderes als schlicht verlogen.

Wer aber würde schon bei den vorgeschlagenen Steuersenkungen „Nein!“ sagen? Eigentlich keiner! Nur so, wie es die CDU vorschlägt, geht es faktisch nicht. Erfurt hat nämlich allein einen Schulsanierungsstau von 500 Mio. € und allein für die KOWO-Wohnungen einen langfristigen Investitionsbedarf von ca. 800 Mio. €. Erfurt lässt jetzt schon in jährlicher Millionenhöhe dringend benötigte Personalposten unbesetzt. Die Folgen davon merkt man z.B. beim defizitären Winterdienst. Hinzu kommen Millionenkosten für Bauseweins Großprojekte BUGA und der Neubau des Stadions. Wie will man das mit weniger Steuern finanzieren? Nun, das geht: Man beendet die ruinöse Asylpolitik, spart dadurch jährlich bundesweit 50-70 Milliarden Euro und investiert das unter anderem in die Kommunen. Oder man verzichtet auf ideologische Gleichstellungs- und Migrationsbeauftragte für knappe 450.000 € jährlich. Dann könnte man auch Steuern senken. Aber raten Sie mal, welche Parteien genau diese vernünftige finanzpolitische Prioritätensetzung verhindert? Richtig, es sind zuallererst die CDU sowie SPD und in Thüringen auch die Linken und Grünen. Gibt es denn überhaupt keine politische Kraft, die sich von diesen einfachen Erkenntnissen leiten lässt? Eine, die erkennt, dass man für die erforderliche Wiederbelebung der Innenstadt den Händlern, Dienstleistern und Kunden einfach ihre Grundrechte wieder zurückgeben muss? Eine, die den allgemeinen Lockdown beenden will und sich stattdessen auf den Schutz der Risikogruppen konzentriert? Ja, die gibt es. Aber sie wird dafür verachtet und ausgegrenzt. Denn es ist die AfD.

 

Der Nettelbeck soll ja ein ganz mieser Rassist und Sklavenhändler gewesen sein, ge?

 

NBU SkizzeNo, und sicherlich nicht nur der, oder? Früher haben sich linke politische Kräfte für die Rechte der Arbeiter und Angestellten eingesetzt, heute spielt das kaum noch eine Rolle. Vielmehr geht es ihnen um sogenannte ‚Identitätspolitik‘, d. h. um Traditionen, kollektive Erinnerungen, Denkmäler und auch Straßennamen. Diese sind Grundbausteine unserer Identität. Leider ist diese Identität dem seit einigen Jahren stattfindenden Bevölkerungsumbau hin zu einer zersplitterten multikulturellen Gesellschaft im Weg. Und wenn Linken etwas im Weg ist, machen sie es kaputt.

Das geschieht gerade mit dem geistigen Erbe unserer Nation wenn es im Widerspruch zum bunten Völker- und Religionseintopf der oft selbst erst zugezogenen Besserwisser steht. Das trifft nicht nur Bismarck- und Soldatendenkmäler, Indianerverkleidungsverbote, Zigeunersoße oder Mohrenapotheken, bei denen früher keiner auf die Idee kam, dass das rassistisch sein könnte , sondern in Erfurt z.B. auch das Nettelbeckufer.

Dass Nettelbeck am Anfang seines Lebens dem Sklavenhandel durchaus aufgeschlossen gegenüberstand, teilt er mit vielen berühmten Zeitgenossen. Natürlich auch mit weniger berühmten, z.B. vielen Afrikanern und Arabern, die am Sklavenhandel kräftig mitverdienten. Im Laufe seines späteren Lebens ließ er insofern durchaus Selbstkritik erkennen. Geehrt wurde er übrigens nicht wegen dieser Episode seines Lebens, sondern als Volksheld der Befreiungskriege – selbst in der DDR. Für Helden ist in der postheroischen Zielgesellschaft, in die unser Land gerade transformiert werden soll jedoch kein Platz – jedenfalls solange es deutsche Helden sind. Im Stadtrat von Erfurt wurden die Bestrebungen, das Nettelbeckufer umzubenennen zunächst ignoriert oder wohlwollend zur Kenntnis genommen. Allerdings störte ein Störenfried wieder mal.

Die AfD-Fraktion unterstützte einen Einwohnerantrag und sammelte Stimmen gegen die Umbenennungsabsichten. Sie wagte es sogar, die Frage zu stellen, welche Straßennamen dennoch alles umbenannt werden müssten, wenn man diese neuen Maßstäbe anwendet. Egal ob es der Antisemitismus Martin Luthers ist, die rassistischen Bemerkungen von Karl Marx, die Verherrlichung von stalinistischen Schauprozessen durch Clara Zetkin – für Umbenennungen von Straßen und einen zerstörerischen Kulturkampf gäbe es genügend Scheinanlässe. Plötzlich wachten auch CDU, FDP und sogar Teile der SPD auf. Man kann den Widerstand im Interesse der betroffenen Bürger ja schließlich nicht der AfD alleine überlassen. Und sieh an: Bis heute konnten sich die mehrheitlich aus Westdeutschland zugezogenen Nettelbeckhasser nicht durchsetzen.

 

Da wollten die Linken im Stadtrat doch „Nazisymbole“ auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt verbieten lassen, ge?

 

No, nur dass das gar keine waren. Die von einem Standbetreiber angebotene heidnische Odal-Rune, die schwarze Sonne oder auch die Triskele sind nämlich weder rechts, noch „Nazi“ und schon gar nicht verboten.

Die Odal-Rune findet sich z.B. in Dienstgradschlaufen der Bundeswehr wieder und eine Fassade des Innenhofes unseres Erfurter Rathauses ziert, wie viele andere Häuser unserer Stadt auch, oh Schreck eine böse Triskele. Damit war der Antrag der Linken auf Verbot dieser Symbole völlig sinnfrei und wurde auch dementsprechend von der AfD-Fraktion in einer Stadtratssitzung zerpflückt.

Ror-rot-grün verschaffte dem Linken-Antrag dann aber, entgegen jeder Vernunft, doch eine Mehrheit und so weist die Stadt zukünftig alle Marktbetreiber darauf hin, dass sie keine legalen, nicht verbotenen Gegenstände mit Symbolcharakter nach linkem Gutdünken mehr anbieten, ausstellen oder verkaufen dürfen.

Verrückt sagen wir!

 

Der Anstieg der Kriminalität in Erfurt hat doch nichts mit den Ausländern zu tun, die in den letzten Jahren her gekommen sind, ge?

 

FlugzeugNo, wenn man gerne träumt, dann ist das auf jeden Fall richtig. Allerdings wurden 2019 in unserer schönen Landeshauptstadt 23 Prozent aller Delikte, für die die Polizei einen Tatverdächtigen ermitteln konnte von Menschen ohne deutschen Pass begangen. So ungern ich dies wiederholt anspreche, stellt es doch aus meiner Sicht ein zu lösendes Problem dar, wenn nahezu jede vierte Straftat auf einen Teil der Einwohner zurückzuführen ist, der lediglich 8 Prozent der Bewohner ausmacht. Die Zahlen für 2020 sind noch nicht bekannt, jedoch ist auf Landesebene erneut ein Anstieg zu verzeichnen.

Die Lösung ist zum größten Teil in einer konsequenten Anwendung der Asylgesetzgebung auf deutscher und europäischer Ebene zu finden. Wenn im gesamten Jahr 2020 gerade einmal 19 Asylbewerber freiwillig ausgereist und 25 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben wurde, dann ist das bei 391 ausreisepflichtigen, weil abgelehnten, Asylbewerbern zum Jahreswechsel schlicht zu wenig.

Das Problem der stetig steigenden Ausländerkriminalität ist keines, das man auf die Polizei abwälzen kann. Es handelt sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem, das nur durch gemeinsame Anstrengungen aller zur Gesellschaft zählenden Individuen gelöst werden kann. Und irgendwer muss irgendwann in den sauren Apfel beißen und aufhören zu schweigen.

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2038/20 Fahrraddiebstahl -Verbesserung der Prävention

Sicherheit

Sicherheit in Erfurt hängt am seidenen Faden

 

Es gibt doch eine Fraktion im Erfurter Stadtrat, die sich immer wieder stark gegen den um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt gestellt hat, ge?

 

pflasterNo, aber das waren nicht die Grünen oder die Linken. Das war die AfD und die hat immer wieder gefordert, die Schulen und Turnhallen z.B. mit Alarmanlagen zu schützen und auch gemahnt, die Investitionen der BUGA zu schützen. Das Geld dafür war immer da. Unsere Anträge wurden durch die übrigen Fraktionen jedoch wie üblich abgelehnt.

Weitere Schulen mussten Opfer von Vandalismus werden, erst dann wurden unsere Anträge durch die übrigen Fraktionen kopiert und modifiziert wieder eingebracht. BUGA-Anlagen wurden aufgrund Untätigkeit der Stadt immer wieder zerstört und mussten teuer repariert oder neu erstellt werden.

Der Vorwurf unseres Stadtrates Sascha Schlösser an die anderen Fraktionen, hier nicht besser zu sein als die Brandstifter selbst, wurde mit einem unberechtigten Ordnungsruf quittiert.

Wo andere erst aus Schaden klug geworden sind, war die AfD-Fraktion im Erfurter Stadtrat stets mit Weitblick aktiv.

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Linker Vandalismus

0553/21 Überwachungstechnik auf Schulgeländen

1076/20 Maßnahmen gegen Sachbeschädigungen in Schulen und Turnhallen

 

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