Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
es wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Welche Finanzierungsinstrumente beabsichtigt die Stadt Erfurt 2021 einzusetzen und mit welchem Anteil tragen diese zur Finanzierung der für 2021 geplanten Investitionen bei?
- Wie waren die Bedingungen der Kreditaufnahme bei Kreditinstituten für die Stadt Erfurt in den vergangenen 12 Monaten und wie werden diese sich in den kommenden 12 Monaten nach Einschätzung der Stadt voraussichtlich entwickeln?
Mit freundlichen Grüßen,
Sascha Schlösser, René Aust
Antwort der Stadtverwaltung
Sehr geehrte Herren Schlösser und Aust,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche Finanzierungsinstrumente beabsichtigt die Stadt Erfurt 2021 einzusetzen und mit welchem Anteil tragen diese zur Finanzierung der für 2021 geplanten Investitionen bei?
Im Planentwurf 2021 sind nach derzeitigem Planungsstand und vorbehaltlich weiterer Entscheidungen zum Haushalt an sich klassische Kommunalkreditaufnahmen in Höhe von rd. 33 Mio. EUR für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen vorgesehen.
Die endgültige Höhe des geplanten Kreditkreditvolumens kann erst nach Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 und nach entsprechender rechtsaufsichtlicher Genehmigung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt festgeschrieben werden. Eine Vorabstimmung mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt wird zu gegebener Zeit vorgenommen.
In Bezug auf das gesamte Investitionsvolumen beträgt der Finanzierungsanteil durch Kredite ca. 25%. Die übrige Deckung erfolgt aus Zuweisungen und Zuschüssen, aus Einnahmen von Veräußerungen sowie aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt.
2. Wie waren die Bedingungen der Kreditaufnahme bei Kreditinstituten für die Stadt Erfurt in den vergangenen 12 Monaten und wie werden diese sich in den kommenden 12 Monaten nach Einschätzung der Stadt voraussichtlich entwickeln?
Sowohl die langfristigen als auch die kurzfristigen Zinsen befinden sich fortwährend auf einem extrem niedrigen Niveau. Hiervon konnte die Stadt bereits in den vergangenen Monaten profitieren. Es konnten 2020 bereits Festsatz-Finanzierungen mit annähernd 0 %-Zinsen und bei Umschuldungen Anfang 2021 mit negativer Verzinsung abgeschlossen werden.
Die Finanzexperten der Banken gehen davon aus, dass die Niedrigzinsphase, obgleich der Beeinträchtigungen im Zuge der Covid19-Pandemie, weiterhin anhält. Folglich werden die Bedingungen für die Kreditaufnahme kurz- und mittelfristig als außerordentlich günstig beurteilt.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein