0553/21 Überwachungstechnik auf Schulgeländen

Sachverhalt

In der Vergangenheit kam es bereits mehrfach zu Vandalismusvorfällen an Erfurter Schulen. Des Öfteren konnten zudem Diebstähle von Fahrrädern vom Schulgelände beobachtet werden. Eine Sicherung des Schulgeländes vor Diebstählen und Vandalismus in Form von Überwachungstechnik sollte hier durch die Stadtverwaltung in Betracht gezogen und für jede Schule gesondert geprüft werden.

Beschlussvorschlag

  1. Im Rahmen der Maßnahmen zur Absicherung der Erfurter Schulgelände prüft die Stadtverwaltung, inwieweit zum verbesserten Schutz vor Diebstählen und Vandalismus die Installation von Überwachungstechnik notwendig ist.
  2. Das Ergebnis der Prüfung sowie eine entsprechende Drucksache zur Installation erforderlicher Überwachungstechnik werden zum Ende des 3. Quartals 2021 vorgelegt.

Stellungnahme der Stadtverwaltung

01 Im Rahmen der Maßnahmen zur Absicherung der Erfurter Schulgelände prüft die Stadtverwaltung, inwieweit zum verbesserten Schutz vor Diebstählen und Vandalismus die Installation von Überwachungstechnik notwendig ist.

Es erfolgen seitens der Stadtverwaltung Erfurt und der beteiligten Ämter regelmäßige interne Abstimmungen zum weiteren Umgang mit Vandalismus.

Auch die Polizei wird hier wiederkehrend mit eingebunden. Inwiefern Überwachungstechnik zur Prävention zum Einsatz kommt, obliegt den Beteiligten und nicht zuletzt auch dem Versicherungsträger der Landeshauptstadt Erfurt. Hierbei sei auch auf die Stellungnahme zur DS 1299/20 verwiesen, welche speziell auf das Versehen von Überwachungstechnik in der RS 5 bezogen war, aber auch allgemein gültig ist.

02 Das Ergebnis der Prüfung sowie eine entsprechende Drucksache zur Installation erforderlicher Überwachungstechnik werden zum Ende des 3.Quartals 2021 vorgelegt.

Aus sicherheitsrechtlichen Gründen kann diesem Beschlusspunkt nicht Folge geleistet werden (Kein Wegweiser für Straftäter…).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.