AfD wendet sich an das Bundesverfassungsgericht Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat den Antrag der AfD gegen die Corona-Verordnung des Landes zurückgewiesen, ohne uns zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss ist unanfechtbar. Wir lassen uns nicht so einfach abwatschen. Wi…
Fraktion der AfD geht auch gegen die Landes-Corona-Verordnung vor Liebe Erfurter, nachdem wir beim Gesundheitsamt Widerspruch gegen die Erfurter Allgemeinverfügung zur Eindämmung von SARS-Cov-19 eingelegt, und einen Eilantrag zur Aussetzung selbiger vor dem Verwaltungsgericht Weimar eingereicht habe…
Die Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat hat heute beim Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 der Stadt Erfurt eingereicht. Am 28.10.2020 hatten wir bereits Widerspruch gegen die erlassenen Corona-Maßnahmen d…
Mädchen von „Männern“ sexuell belästigt Am gestrigen Morgen wurde in Erfurt ein 16-jähriges Mädchen in einer Bahnhofsunterführung gegen ihren Willen von drei „Männern“ berührt und bedrängt. Laut ihrer Beschreibung sprachen die drei Männer gebrochen Deutsch und trugen weiße bzw. schwarze …
Ab dem 15.09. wird der Vorsitz im Jugendhilfeausschuss der Stadt Erfurt frei. Dieser soll natürlich neu besetzt werden. Dazu erklärt unser Stadtrat René Aust: „Den üblichen Gepflogenheiten unserer Stadt nach steht uns als AfD ein Ausschussvorsitz zu. Dieser Vorsitz würde nun den Jugendhilfea…
Erfurter Vertreter der Altparteien feiern es immer gerne als großen Gewinn: Von 2014 bis 2019 ist die Zahl der Einwohner unserer Landeshauptstadt um 8.037 Menschen gestiegen. Gern wird dies als Beweis für die Dynamik und die Attraktivität unserer Stadt gefeiert. In der Realität dürfte jedoch eher da…
Azubis werden bei Überlegungen zu einem Kultursemesterticket nicht bedacht „Eine Kultur-Flatrate soll es den Studenten von Universität und Fachhochschule künftig ermöglichen, äußerst günstig die Museen und das Theater der Stadt Erfurt zu besuchen. Ein Beschluss im nächsten Stadtrat soll die St…
Der Vorschlag über den Bau eines Welterbezentrums – von Tobias Knoblich (SPD), Erfurter Kulturreferent – ist zunächst einmal voll und ganz zu unterstützen. Ein solcher Ort würde die Wichtigkeit des jüdischen Erbes für unsere Stadt angemessen unterstreichen, was für Einwohner und Touriste…
Soziale Spaltung bekämpfen – Prioritäten richtig setzen! Was viele ahnten, wird nun bestätigt – das Rieth und der Berliner Platz sind mit einer schlechten Sozialstruktur in Erfurt „gesegnet“. Und dabei bleibt es nicht! Auch andere Brennpunkte sind vor dem sozialen Absturz n…
AfD-Stadtrat Ringo Mühlmann fragte im Landtag nach, wie die Erfurter Polizei personell ausgestattet ist. Die Antwort ist erschreckend: Die Landespolizeiinspektion in Erfurt benötigt 823 besetzte Dienstposten für die Sicherstellung der im Stadtgebiet anfallenden polizeilichen Aufgaben. Davon waren zu…
