Soziale Spaltung bekämpfen – Prioritäten richtig setzen!
Soziale Spaltung bekämpfen – Prioritäten richtig setzen!


Gängige Praxis im Erfurter Stadtrat: gegen jeden AfD-Antrag stimmen. Nun haben die Altparteien noch eine Methode entdeckt: AfD-Anträge von der Tagesordnung nehmen, damit sie nicht behandelt werden; Begründung ist die…
Geldleistungen nach § 3 AsylbLG in Form von guthabenbasierten Bezahlkarten stellen eine konsequente Umsetzung des Wortlautes des AsylbLG dar und vermeiden im Vergleich zum Gutscheinsystem einen administrativen Mehraufwand. Die Zahlungen…
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0072/25). Zum Hochwasserschutz in Mittelhausen (Bezug: Drucksache 1413/24): Zunächst wird die Aufgabenstellung für ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet, die Ausschreibung soll im Februar 2025 folgen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hinsichtlich der Ein– und Ausgaben für den Erfurter Weihnachtsmarkt 2019 sowie der Planungen für das Jahr 2023 wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Welche…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Ecke Clara–Zetkin–Straße / Friedrich–List–Straße befinden sich seit Wochen von der Straße gelöste Bremsschwellen. Seit wenigen Tagen ist eine weitere Zunahme der Zerstörung erkennbar. Dabei…
Linker Vandalismus und respektloser Umgang mit dem Eigentum Anderer Das Gästehaus Nikolai liegt inmitten der schönen Altstadt von Erfurt. Ein familiengeführtes Unternehmen das es schon lange gibt. Nun wurde es…
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Das sehe ich auch so. Bei „unserer Demokratie“ heißt es „Deutschland Second.“ Alles wird auf die Kleinen abgewälzt. Mit dem Ergebnis: Für unsere Kinder wird die Schulleistung zurück gefahren. Vor allem deutsche Frauen trauen sich nicht mehr so gerne auf die Straße oder Parks.