0903/21 Förderungen im Rahmen der Städtepartnerschaft Erfurt-Weimar-Jena
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0903/21) zu Förderungen im Rahmen der Städtepartnerschaft Erfurt-Weimar-Jena.
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0976/21 Förderung des Vereins „Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. Bezirksgruppe Erfurt“
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0976/21) zur Förderung der „Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. Bezirksgruppe Erfurt“.
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Anfragen | Finanzen | Kultur | Steuergeld
0882/21 Finanziell geförderte Vereine im Jahr 2021
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0882/21) zu den im Jahr 2021 finanziell geförderten Vereinen.
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0887/21 Brücken im Erfurter Stadtgebiet
Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 0887/21) zu den Eigentumsverhältnissen der Brücken im Erfurter Stadtgebiet.
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Anfragen | Finanzen | Kinder | Öffentlichkeit | Schule | Soziales | Steuergeld | Vandalismus
0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht hingegen nicht im Leihvertrag. Zudem ist es manchen Eltern aufgrund ihrer Situation nicht möglich, eine Versicherung zu…
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0552/21 Neubau und Abbruch der Straße „Zum Hochbehälter“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Straße „Am Hochbehälter“ in Schmira wurde infolge der Bauarbeiten an der Kreuzung Eisenacher Straße – Gothaer Straße –Wartburgstraße komplett geteert und diente als Umleitung. Nunmehr soll die Straße nach Abschluss der Bauarbeiten an der Kreuzung und dem P+R-Parkplatz komplett zurückgebaut und in den Ursprungszustand zurückversetzt werden. Es wird daher um…
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0831/21 Flugverkehr am Erfurter Flughafen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich des Flugverkehrs am Erfurter Flughafen wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Maschinen der militärischen und der zivilen Luftfahrt (bitte aufgeschlüsselt darstellen) landeten seit 1997 am Erfurter Flughafen? Wie viele Gütertransporte und Personentransporte beinhalteten die Landungen und Starts seit 1997? Woher kamen die jeweiligen Flugzeuge und wohin…
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Anfragen | Corona | Öffentlichkeit | Sicherheit | Soziales
0311/21 Mitteilung zum Verbot der Kundgebung am 27.02.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der offiziellen Mitteilung der Landeshauptstadt Erfurt auf der offiziellen Facebook-Seite wurde, unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“, das Verbot der Kundgebung am 27.02.2021 auf dem Domplatz mitgeteilt. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie kommt die Stadt auf die Idee, es handelte sich ausschließlich um Menschen, die…
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Anfragen | Finanzen | Öffentlichkeit | Soziales | Steuergeld
0621/21 Kartoffelhalle -Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters -Teil 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß eines Medienberichts vom 29. März 2021 habe es, mutmaßlich nach Aussagen des Oberbürgermeisters, nie „richtige Chancen“ auf Bundesförderung für die Sanierung der Kleinen Eishalle gegeben. Demnach sei „die eingereichte Summe zu hoch und der Topf hoffnungslos überzeichnet gewesen“. Es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welche belastbaren Informationen lagen…
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Anfragen | Finanzen | Öffentlichkeit | Soziales | Steuergeld
0620/21 Kartoffelhalle – Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters – Teil 1
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gemäß einem Medienbericht vom 29. März 2021 hält der Oberbürgermeister die öffentlicheThematisierung der verpassten Möglichkeit der Förderung des Umbaus der Kleinen Eishalle „nurfür ein politisches Ablenkungsmanöver vom Coronamasken-Skandal“. Es wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welche Informationen liegen dem Oberbürgermeister oder der Stadtverwaltung vor, diedie öffentliche Thematisierung des Fördermitteldesasters zur…
