Straßenbahnunfallschwerpunkte – Teil2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits seit einigen Jahren häufen sich die Beiträge in den Medien, die über Zusammenstöße zwischen Straßenbahnen und Passanten, Rad- und Autofahrern berichten. Nicht selten kommt es dabei zu schweren Verletzungen der Beteil…
Straßenbahnunfallschwerpunkte – Teil 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits seit einigen Jahren häufen sich die Beiträge in den Medien, die über Zusammenstöße zwischen Straßenbahnen und Passanten, Rad- und Autofahrern berichten. Nicht selten kommt es dabei zu schweren Verletzungen der Betei…
Unterstützung Erfurter Tagesmütter Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Kleinkindbetreuung durch Tagesmütter und Kindergärten ist in Erfurt als gleichrangig eingestuft. Dennoch sind Tagesmütter in Thüringen, so auch in Erfurt finanziell schlechter gestellt als im Kindergarten angestellte Erzieh…
Gewerbesteuerstabilisierungszuweisung an die Stadt Erfurt nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen (ThürStaKoFiG) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt erhält nach § 1 ThürStaKoFiG aus einem Sondervermögen des Landes eine individuelle Gewerbesteuerstab…
Flüchtlinge in der Stadt Erfurt und deren Finanzierung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kreisfreie Stadt Erfurt als kommunaler Träger nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAGSGB II) ist unter anderem verpflichtet, finanzielle Leistungen für …
Finanzierung der Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 22 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II) aus Bundesmitteln Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die kreisfreie Stadt Erfurt als kommunaler Träger nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Thü…
Allgemeine Stabilisierungszuweisung an die Stadt Erfurt nach § 2 des Thüringer Gesetzes zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen (ThürStaKoFiG) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt erhält nach § 2 ThürStaKoFiG aus einem Sondervermögen des Landes eine allgemeine Stabilisierungszuweis…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut eines Presseartikels am 07.08.2020 äußerte sich der Ministerpräsident zum Gastronomiekonzept der BUGA2021 und beschrieb es als „sehr überzeugend“. Ein konkretes Gastronomiekonzept konnte jedoch nicht gefunden werden. Selbst auf der offiziellen S…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zeitungsberichten zufolge drohen Thüringer Flüsse, aufgrund der Hitzesommer in den letzten Jahren, auszutrocknen. In der Landeshauptstadt Erfurt konnte ebenfalls regelmäßig an verschiedenen Standorten ein niedriger Wasserstand der Gera beobachtet werden. Im Rahm…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Mitte März wurden in der Stadt Erfurt, vorwiegend in der Innenstadt, 30 kleine Mini-Gärten aufgestellt. Sie sollten Lust auf die BUGA 2021 machen und die Erfurter zu Spazieren durch die Stadt einladen. Seit einiger Zeit sind die charmanten Mini-Gärten jedoch wie…
