Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 stellte Herr Neuhaus als Ortsteilbürgermeister von Mittelhausen einen Änderungsantrag zur Errichtung eines Spielplatzes in Mittelhausen. Infolge des bestätigten, lediglich allgemein gehaltenen, gemeinsamen Änderungsantrages der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN und Mehrwertstadt Erfurt zog der Ortsteilbürgermeister seinen Änderungsantrag zurück.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Was ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Errichtung eines Spielplatzes in Mittelhausen?
- Liegen konkrete Probleme vor, durch die sich die Errichtung verzögert?
- Wann ist nach Ansicht der Stadtverwaltung frühestens mit dem Baubeginn und
Bauabschluss zu rechnen?
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Was ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Errichtung eines Spielplatzes in Mittelhausen?
Die beantragten Fördermittel wurden mit Zuwendungsbescheid vom 19.10.2022 aus dem LEADER–Programm bestätigt. Somit ist die beabsichtigte Förderung gewährleistet.
Bis Jahresende 2022 werden auf dieser Basis Angebote für die Planung eingeholt. Mit Unterstützung der Beteiligungsstruktur BÄMM! (Beteiligung, Äction, Meine Meinung!) wird in 2023 die Planung schrittweise vorangetrieben.
2. Liegen konkrete Probleme vor, durch die sich die Errichtung verzögert? Aktuelles Problem ist die krankheitsbedingte, zugespitzte Personalsituation.
3. Wann ist nach Ansicht der Stadtverwaltung frühestens mit dem Baubeginn und Bauabschluss zu rechnen?
Entsprechend Planungs– und Abstimmungsfortschritt ist eine Bauausführung im Herbst 2023 beabsichtigt. Genaue Zeiträume können erst benannt werden, sobald ein Planungsbüro vertraglich gebunden ist und erste Planungsergeb-
nisse vorliegen.