Monat: Februar 2021
0067/21 Verbesserung des Personalmanagements
Sachverhalt Anfragen der Stadtratsmitglieder können von der Stadtverwaltung Erfurt regelmäßig aus „Kapazitätsgründen“ nicht beantwortet werden. Ein Hinweis auf eine spätere Beantwortung oder eine Bitte um Fristverlängerung erfolgt indes nicht. Die Stadtverwaltung verstößt dadurch unstreitig gegen ih…
0181/21 Beibehaltung der Puffbohnen in Hellblau und Hellrosa für Neugeborene
Sachverhalt Die Stadtverwaltung plant, künftig die Babyedition der Erfurter Puffbohne für Neugeborene ausschließlich in einer neutralen und hellen Farbe herzustellen und herauszugeben. Damit bricht sie eine Tradition, die bereits seit 20 Jahren besteht. Als Grund hierfür wird die Geschlechtergerecht…
0208/21 Kommunalen Winterdienst verbessern
Sachverhalt Bereits seit dem 07.02.2021 hat die Stadt Erfurt mit hohem Schneeaufkommen zu kämpfen. Der extreme Schneefall war weit im Vorfeld angekündigt. Die Stadt Erfurt ist gem. § 49 III und IV ThürStrG zur Räumung des Schnees von öffentlichen Gehwegen und Straßen verpflichtet. Dennoch sind nach …
0196/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung sowie alle Werkausschüsse: Herr …
0171/21 Durchführbarkeit der BUGA 2021 trotz Lockdown
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vom 23. April bis zum 10. Oktober 2021 findet -nach ausdrücklicher Entscheidung der Verantwortlichen -in Erfurt die BUGA 2021 statt. Die Corona-Pandemie ist auch in diesem Jahr präsent und sorgt für einen harten Lockdown im gesamten Land. Vor Beginn der BUGA 202…
0169/21 Datenerfassung der zur Verfügung stehenden Hardware für Erfurter Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2020 wurden die Erfurter Schulen nach ihrem Bedarf an iPads und Microsoft Tablets befragt. Nun erfolgt durch eine Erfurter Schule eine Datenerfassung zur Hardware-Ausstattung der Schüler, vgl. Abbildung im Anlagenverzeichnis. Es wird daher um Beantw…
0168/21 Corona-Pandemie in der Stadt Erfurt: verstorbene Personen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, regelmäßig wird durch die Stadtverwaltung Erfurt über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie informiert. Es wird in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welches ist das durchschnittliche Alter der an oder mit Corona verstorbenen Per…
0167/21 Corona-Pandemie in der Stadt Erfurt: geimpfte Personen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, regelmäßig wird durch die Stadtverwaltung Erfurt über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie informiert. Es wird in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Personen wurden bisher geimpft? Wie hoch ist die Impfbereitschaft der…
0166/21 Corona-Pandemie in der Stadt Erfurt: infizierte Personen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, regelmäßig wird durch die Stadtverwaltung Erfurt über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie informiert. Es wird in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele der seit dem Beginn der Pandemie infizierten Personen leben in Pflege…
0067/21 Verbesserung des Personalmanagements
Sachverhalt Anfragen der Stadtratsmitglieder können von der Stadtverwaltung Erfurt regelmäßig aus „Kapazitätsgründen“ nicht beantwortet werden. Ein Hinweis auf eine spätere Beantwortung oder eine Bitte um Fristverlängerung erfolgt indes nicht. Die Stadtverwaltung verstößt dadurch unstreitig gegen ih…
0181/21 Beibehaltung der Puffbohnen in Hellblau und Hellrosa für Neugeborene
Sachverhalt Die Stadtverwaltung plant, künftig die Babyedition der Erfurter Puffbohne für Neugeborene ausschließlich in einer neutralen und hellen Farbe herzustellen und herauszugeben. Damit bricht sie eine Tradition, die bereits seit 20 Jahren besteht. Als Grund hierfür wird die Geschlechtergerecht…
0208/21 Kommunalen Winterdienst verbessern
Sachverhalt Bereits seit dem 07.02.2021 hat die Stadt Erfurt mit hohem Schneeaufkommen zu kämpfen. Der extreme Schneefall war weit im Vorfeld angekündigt. Die Stadt Erfurt ist gem. § 49 III und IV ThürStrG zur Räumung des Schnees von öffentlichen Gehwegen und Straßen verpflichtet. Dennoch sind nach …
0196/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung sowie alle Werkausschüsse: Herr …
0171/21 Durchführbarkeit der BUGA 2021 trotz Lockdown
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vom 23. April bis zum 10. Oktober 2021 findet -nach ausdrücklicher Entscheidung der Verantwortlichen -in Erfurt die BUGA 2021 statt. Die Corona-Pandemie ist auch in diesem Jahr präsent und sorgt für einen harten Lockdown im gesamten Land. Vor Beginn der BUGA 202…
0169/21 Datenerfassung der zur Verfügung stehenden Hardware für Erfurter Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2020 wurden die Erfurter Schulen nach ihrem Bedarf an iPads und Microsoft Tablets befragt. Nun erfolgt durch eine Erfurter Schule eine Datenerfassung zur Hardware-Ausstattung der Schüler, vgl. Abbildung im Anlagenverzeichnis. Es wird daher um Beantw…
0168/21 Corona-Pandemie in der Stadt Erfurt: verstorbene Personen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, regelmäßig wird durch die Stadtverwaltung Erfurt über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie informiert. Es wird in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Welches ist das durchschnittliche Alter der an oder mit Corona verstorbenen Per…
0167/21 Corona-Pandemie in der Stadt Erfurt: geimpfte Personen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, regelmäßig wird durch die Stadtverwaltung Erfurt über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie informiert. Es wird in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Personen wurden bisher geimpft? Wie hoch ist die Impfbereitschaft der…
0166/21 Corona-Pandemie in der Stadt Erfurt: infizierte Personen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, regelmäßig wird durch die Stadtverwaltung Erfurt über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie informiert. Es wird in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele der seit dem Beginn der Pandemie infizierten Personen leben in Pflege…