0792/21 Parkbänke am Roten Berg
Sachverhalt Im Wohngebiet “Am Roten Berg“ vollzieht sich seit vielen Jahren ein demographischer, sozialer und ökonomischer Wandel. Von den ca. 7000 Einwohnern des gesamten Stadtteils sind viele im Rentenalter oder anderweitig nicht berufstätig. Eine größere Anzahl von Einwohnern, vor allem in den Wo…
0794/21 Versicherung der Leih-Geräte für Schüler
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mehrere Eltern beschwerten sich darüber, dass sie die für die Versicherung der Leih-Geräte für die Schüler verantwortlich sind. Was konkret abgesichert werden soll, also Höhe der Versicherungsleistung Eigenschäden, Schäden durch Dritte, Vandalismus etc., steht h…
0866/21 Änderung des § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Sachverhalt Die Aktuelle Stunde ist für die antragsstellende Person bzw. Stelle ein besonderes und wichtiges Mittel, um aktuelle Probleme anzusprechen und zu diskutieren. Schließlich ist sie auch dazu geeignet, einen Denkanstoß zu vermitteln, um Lösungsansätze für etwaige Schieflagen zu entwickeln. …