Änderungsantrag zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 „Stiftung Naturschutz“- Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung 1685/22

Änderungs-/Ergänzungsantrag zur Drucksache 0668/22

Sachverhalt

Die Anlagen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans BRV750 „Stiftung Naturschutz“ werden wie folgt geändert:

Die Planung der acht überdachten Pkw-Stellplätze wird ersetzt durch acht überdachte Lastenräder-Stellplätze.

Stellungnahme der Verwaltung

Zum Änderungsantrag der Fraktion AfD Die Anlagen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans BRV750 „Stiftung Naturschutz“ werden wie folgt geändert: Die Planung der acht überdachten Pkw-Stellplätze wird ersetzt durch acht überdachte Lastenräder-Stellplätze. nehmen wir wie folgt Stellung:

Wie in der Begründung zum Bebauungsplan ausgeführt, ist für das Vorhaben die Errichtung von maximal 8 PKW-Stellplätzen notwendig und nach dem Bebauungsplan auch zulässig. Das entspricht sowohl der Handlungsrichtlinie, der Forderung der Unteren Bauaufsicht sowie dem mit Aufstellungsbeschluss gefassten Planungsziel.

Fazit: Die Verwaltung empfiehlt dem Änderungsantrag nicht zu folgen. Bei einer Zustimmung sind Änderungen in den Planunterlagen und weitere Prüfungen erforderlich, sodass die Stadtverwaltung gehalten wäre, die Drucksache zur Überarbeitung zurückziehen. Das würde eine Verzögerung für das Vorhabens nach sich ziehen.

 

Abstimmung im Stadtrat

Der Stadtrat lehnte unseren Antrag ab (Sitzung am 28.09.2022, TOP 6.9.1).

Ja	Nein	Enthaltung	Befangen
5	30	0	0

Quelle: Bürgerinfo der Stadt Erfurt, Drucksache 1685/22 (Beschluss und Abstimmungsergebnis laut Niederschrift; die Stimmen werden nur als Gesamtzahlen, nicht nach Fraktionen, veröffentlicht).