Monat: Januar 2021
0126/20 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2066/20
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=46789 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 neu Der Straßenname „Nettelbeckufer“ in 99089 Erfurt bleibt in voller Länge der Straße……
0125/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1051/20
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=45728 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 neu Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein zeitnah umsetzbares Konzept nach dem Vorbild des……
0127/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2503/20
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47241 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 03 Der Oberbürgermeister wird verpflichtet, dem 1. Pool Billard Club e.V. bei der Suche……
0128/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0001/21
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47309 Sachverhalt 05 neu Im Rahmen der Erstellung des Bebauungsplans MAR720 sind die geplanten Anlagen so anzuordnen, dass die „Garagengemeinschaft Erfurt Schwarzburger Straße e.V.“ in ihrer derzeitigen……
0129/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0096/21
Änderung der Drucksache DS 096/21 https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47410 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 neu Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die nötigen personellen und finanziellen Ressourcen….
0088/21 Projekte für Vielfalt in Erfurt – Wahrung der parteipolitischen Neutralität finanziell geförderter Projekte
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Pressemitteilung der Stadt Erfurt vom 15.01.2021 – „Projekte für Vielfalt in Erfurt gesucht“ – ruft die Stadt Erfurt Vereine, Fördervereine, Gruppen, Initiativen und nicht……
0025/21 Finanzielle Auswirkungen der Betreiberverträge für Funkanlagen in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Beantwortung zur Drucksache 2018/20 erfolgte durch den Oberbürgermeister ein Hinweis, dass der Vertragsabschluss für Betreiberverträge für Funkanlagen in Erfurt durch diesen in eigener……
0061/21 Insolvenzeröffnungen Erfurter Unternehmen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Covid-19-Pandemie gerieten etliche Unternehmen, so auch Unternehmen mit Sitz in Erfurt, in eine Überschuldung und wurden zahlungsunfähig. Es wird daher um Beantwortung der folgenden……
0074/21 Versiegelung bei kompakteren Grundstücken mit Wohnbebauung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den vergangenen Tagen wurden durch Medienberichte verschiedene Ansichten der Stadtverwaltung Erfurt in die Öffentlichkeit transportiert, die zwischenzeitlich in einem Medienbericht am 15. Januar weitestgehend korrigiert……
0126/20 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2066/20
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=46789 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 neu Der Straßenname „Nettelbeckufer“ in 99089 Erfurt bleibt in voller Länge der Straße……
0125/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1051/20
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=45728 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 neu Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein zeitnah umsetzbares Konzept nach dem Vorbild des……
0127/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2503/20
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47241 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 03 Der Oberbürgermeister wird verpflichtet, dem 1. Pool Billard Club e.V. bei der Suche……
0128/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0001/21
Änderung der Drucksache https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47309 Sachverhalt 05 neu Im Rahmen der Erstellung des Bebauungsplans MAR720 sind die geplanten Anlagen so anzuordnen, dass die „Garagengemeinschaft Erfurt Schwarzburger Straße e.V.“ in ihrer derzeitigen……
0129/21 Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0096/21
Änderung der Drucksache DS 096/21 https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=47410 Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird wie folgt ersetzt: (Bitte Änderung der Beschlusspunkte eintragen!) 01 neu Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die nötigen personellen und finanziellen Ressourcen….
0088/21 Projekte für Vielfalt in Erfurt – Wahrung der parteipolitischen Neutralität finanziell geförderter Projekte
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Pressemitteilung der Stadt Erfurt vom 15.01.2021 – „Projekte für Vielfalt in Erfurt gesucht“ – ruft die Stadt Erfurt Vereine, Fördervereine, Gruppen, Initiativen und nicht……
0025/21 Finanzielle Auswirkungen der Betreiberverträge für Funkanlagen in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Beantwortung zur Drucksache 2018/20 erfolgte durch den Oberbürgermeister ein Hinweis, dass der Vertragsabschluss für Betreiberverträge für Funkanlagen in Erfurt durch diesen in eigener……
0061/21 Insolvenzeröffnungen Erfurter Unternehmen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge der Covid-19-Pandemie gerieten etliche Unternehmen, so auch Unternehmen mit Sitz in Erfurt, in eine Überschuldung und wurden zahlungsunfähig. Es wird daher um Beantwortung der folgenden……
0074/21 Versiegelung bei kompakteren Grundstücken mit Wohnbebauung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den vergangenen Tagen wurden durch Medienberichte verschiedene Ansichten der Stadtverwaltung Erfurt in die Öffentlichkeit transportiert, die zwischenzeitlich in einem Medienbericht am 15. Januar weitestgehend korrigiert……
