0208/21 Kommunalen Winterdienst verbessern
Sachverhalt Bereits seit dem 07.02.2021 hat die Stadt Erfurt mit hohem Schneeaufkommen zu kämpfen. Der extreme Schneefall war weit im Vorfeld angekündigt. Die Stadt Erfurt ist gem. § 49 III……
Kategorie: Anträge
0196/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für……
0232/21 Schlafkapseln für Obdachlose
Sachverhalt In der Ulmer Innenstadt werden seit 2019 während der kalten Jahreszeiten Schlafkapseln für Obdachlose aufgestellt. Diese bieten Obdachlosen als Notunterkunft ergänzend zu den bereits bestehenden Angeboten der Wohnungslosenhilfe Schutz……
0084/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Antrag AfD-Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen:……
0085/21 Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
Antrag AfD-Fraktion Beschlussvorschlag Herr Marek Erfurth wird als dritter Stellvertreter des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates gewählt….
0086/21 Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Frau Corinna Herold wird als Mitglied des Seniorenbeirats gewählt….
0124/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger……
0140/21 Neubesetzung der Ausschüsse des Erfurter Stadtrates
Antrag der AfD Beschlussvorschlag Es wird die Neubesetzung in den folgenden Ausschüssen durch nachfolgend genannte Stadtratsmitglieder beschlossen: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr für Mitglied A: als 2…….
0040/21 Lückenlose Lebensmittelversorgung im Stadtteil Roter Berg sicherstellen
Antrag der AfD Sachverhalt Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar……
0028/21 Digital den Lieferverkehr in der Erfurter Innenstadt verbessern
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt Innerhalb der Innenstadt ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen von Lieferfahrzeugen vorhanden. Die für die Lieferanten vorgesehenen Be- und Entladezonen sind häufig durch Falschparker besetzt, sodass……
0196/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für……
0232/21 Schlafkapseln für Obdachlose
Sachverhalt In der Ulmer Innenstadt werden seit 2019 während der kalten Jahreszeiten Schlafkapseln für Obdachlose aufgestellt. Diese bieten Obdachlosen als Notunterkunft ergänzend zu den bereits bestehenden Angeboten der Wohnungslosenhilfe Schutz……
0084/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Antrag AfD-Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen:……
0085/21 Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
Antrag AfD-Fraktion Beschlussvorschlag Herr Marek Erfurth wird als dritter Stellvertreter des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates gewählt….
0086/21 Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Frau Corinna Herold wird als Mitglied des Seniorenbeirats gewählt….
0124/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger……
0140/21 Neubesetzung der Ausschüsse des Erfurter Stadtrates
Antrag der AfD Beschlussvorschlag Es wird die Neubesetzung in den folgenden Ausschüssen durch nachfolgend genannte Stadtratsmitglieder beschlossen: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr für Mitglied A: als 2…….
0040/21 Lückenlose Lebensmittelversorgung im Stadtteil Roter Berg sicherstellen
Antrag der AfD Sachverhalt Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar……
0028/21 Digital den Lieferverkehr in der Erfurter Innenstadt verbessern
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt Innerhalb der Innenstadt ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen von Lieferfahrzeugen vorhanden. Die für die Lieferanten vorgesehenen Be- und Entladezonen sind häufig durch Falschparker besetzt, sodass……