0086/21 Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Frau Corinna Herold wird als Mitglied des Seniorenbeirats gewählt….
Kategorie: Anträge
0124/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe (FRV): Frau Vivien …
0140/21 Neubesetzung der Ausschüsse des Erfurter Stadtrates
Antrag der AfD Beschlussvorschlag Es wird die Neubesetzung in den folgenden Ausschüssen durch nachfolgend genannte Stadtratsmitglieder beschlossen: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr für Mitglied A: als 2. Stellvertreter: Marek Erfurth als 3. Stellvertreter: Rene ́A…
0040/21 Lückenlose Lebensmittelversorgung im Stadtteil Roter Berg sicherstellen
Antrag der AfD Sachverhalt Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar geöffnet bleibt und ab dem 01.03.2021 einen Verkauf über „REWE-Container“ für die Dauer des Neubaus fo…
0028/21 Digital den Lieferverkehr in der Erfurter Innenstadt verbessern
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt Innerhalb der Innenstadt ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen von Lieferfahrzeugen vorhanden. Die für die Lieferanten vorgesehenen Be- und Entladezonen sind häufig durch Falschparker besetzt, sodass Lieferanten dazu gezwungen sind, in zweiter Reihe zu parken. Durc…
0017/21 Betretungsverbot städtischer Einrichtungen bei mutwilliger Sachbeschädigung
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt (Bitte begründen Sie die Beschlussfassung) In der Stadt Erfurt sind an Gebäuden, Mauern und sonstigen baulichen Anlagen regelmäßig Sachbeschädigungen vor allem durch illegales Graffiti zu beobachten. Nach Säuberung dieser Flächen, werden diese alsbald erneut besch…
0009/21 Toilettenanlage Ecke Theaterplatz und Brühlerwallstraße öffentlich zugänglich machen
Antrag der AfD Sachverhalt Nach der Sanierung und Modernisierung der Toilettenanlage an der Ecke Theaterplatz und Brühlerwallstraße im Jahr 2004 wurde diese nicht für die Nutzung durch die Öffentlichkeit freigegeben. Lediglich bei Veranstaltungen im Brühler Garten bzw. auf dem Theaterplatz soll ein…
Sicherstellung der Lebensmittel-Grundversorguung für Erfurter Bürger am Roten Berg
Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar geöffnet bleibt und ab dem 01.03.2021 einen Verkauf über „REWE-Container“ für die Dauer des Neubaus fortführt. Nunmehr teilte der …
2555/20 Schulsport in der ehemaligen Trainingshalle Süd
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 18.11.2020 wurde im Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb der Abschluss eines Pachtvertrages über eine noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Erfurt-Süd, Flur 122, Flurstück 8/15 (ehem. Trainingshalle Süd) beschlossen. Eine der im Pa…
2560/20 Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum
Die Neue Mühle ist aufgrund baulicher Mängel seit einiger Zeit nicht mehr frei zugänglich. Es wird geschätzt, dass eine Sanierung etwa 2,5 Millionen Euro kosten werde. Eine Summe, welche die Stadt Erfurt nicht ohne Weiteres aufbringen kann. Es bietet sich daher an, das jüdische Dokumentationszentrum…
0124/21 Berufung eines sachkundigen Bürgers der Fraktion AfD für die Ausschüsse des Stadtrates
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe (FRV): Frau Vivien …
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Antrag der AfD Beschlussvorschlag Es wird die Neubesetzung in den folgenden Ausschüssen durch nachfolgend genannte Stadtratsmitglieder beschlossen: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr für Mitglied A: als 2. Stellvertreter: Marek Erfurth als 3. Stellvertreter: Rene ́A…
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Antrag der AfD Sachverhalt Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar geöffnet bleibt und ab dem 01.03.2021 einen Verkauf über „REWE-Container“ für die Dauer des Neubaus fo…
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Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt Innerhalb der Innenstadt ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen von Lieferfahrzeugen vorhanden. Die für die Lieferanten vorgesehenen Be- und Entladezonen sind häufig durch Falschparker besetzt, sodass Lieferanten dazu gezwungen sind, in zweiter Reihe zu parken. Durc…
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0009/21 Toilettenanlage Ecke Theaterplatz und Brühlerwallstraße öffentlich zugänglich machen
Antrag der AfD Sachverhalt Nach der Sanierung und Modernisierung der Toilettenanlage an der Ecke Theaterplatz und Brühlerwallstraße im Jahr 2004 wurde diese nicht für die Nutzung durch die Öffentlichkeit freigegeben. Lediglich bei Veranstaltungen im Brühler Garten bzw. auf dem Theaterplatz soll ein…
Sicherstellung der Lebensmittel-Grundversorguung für Erfurter Bürger am Roten Berg
Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar geöffnet bleibt und ab dem 01.03.2021 einen Verkauf über „REWE-Container“ für die Dauer des Neubaus fortführt. Nunmehr teilte der …
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 18.11.2020 wurde im Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb der Abschluss eines Pachtvertrages über eine noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Erfurt-Süd, Flur 122, Flurstück 8/15 (ehem. Trainingshalle Süd) beschlossen. Eine der im Pa…
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