Durch den Tod von K.-D. Kobold erfolgt eine Neubesetzung durch unseren Nachrücker.
Beschlussvorschlag
Das Stadtratsmitglied
Mario Czypionka ist akteneinsichtsberechtigt für die nachfolgend aufgeführten Dezernate (Wahlperiode 2019 – 2024) gemäß § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates.
Im
Dezernat 04 als Akteneinsichtsberechtigter und
Dezernat 06 als Stellvertreter.
Stellungnahme der Verwaltung
Von der Verwaltung wird empfohlen im Beschlusspunkt aufzuführen für welche Fraktion Herr Czypionka akteneinsichtsberechtigt ist. Folglich wird die Änderung des Beschlussvorschlages – siehe unten – vorgeschlagen.
Das Stadtratsmitglied Mario Czypionka ist für die Fraktion AfD akteneinsichtsberechtigt für die nachfolgend aufgeführten Dezernate (Wahlperiode 2019 – 2024) gemäß § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates.
Abstimmung im Stadtrat
Der Stadtrat beschloss unseren Antrag mit Änderungen (Sitzung am 11.11.2020, TOP 6.26).
| Ja | Nein | Enthaltung | Befangen |
|---|---|---|---|
| 25 | 13 | 4 | 0 |
Quelle: Bürgerinfo der Stadt Erfurt, Drucksache 1847/20 (Beschluss und Abstimmungsergebnis laut Niederschrift; die Stimmen werden nur als Gesamtzahlen, nicht nach Fraktionen, veröffentlicht).