Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe (FRV): Frau Vivien …
Antrag der AfD Beschlussvorschlag Es wird die Neubesetzung in den folgenden Ausschüssen durch nachfolgend genannte Stadtratsmitglieder beschlossen: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr für Mitglied A: als 2. Stellvertreter: Marek Erfurth als 3. Stellvertreter: Rene ́A…
Antrag der AfD Sachverhalt Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar geöffnet bleibt und ab dem 01.03.2021 einen Verkauf über „REWE-Container“ für die Dauer des Neubaus fo…
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt Innerhalb der Innenstadt ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen von Lieferfahrzeugen vorhanden. Die für die Lieferanten vorgesehenen Be- und Entladezonen sind häufig durch Falschparker besetzt, sodass Lieferanten dazu gezwungen sind, in zweiter Reihe zu parken. Durc…
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt (Bitte begründen Sie die Beschlussfassung) In der Stadt Erfurt sind an Gebäuden, Mauern und sonstigen baulichen Anlagen regelmäßig Sachbeschädigungen vor allem durch illegales Graffiti zu beobachten. Nach Säuberung dieser Flächen, werden diese alsbald erneut besch…
Antrag der AfD Sachverhalt Nach der Sanierung und Modernisierung der Toilettenanlage an der Ecke Theaterplatz und Brühlerwallstraße im Jahr 2004 wurde diese nicht für die Nutzung durch die Öffentlichkeit freigegeben. Lediglich bei Veranstaltungen im Brühler Garten bzw. auf dem Theaterplatz soll ein…
