Drucksache 1762/23; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Nachfragen zur Drucksache 1566/23 – Weitere Kosten der Flüchtlingsunterbringung; öffentlich
Sehr geehrter Herr Möller,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche Kosten für Sicherheit, Überwachung, Betreuung, Verpflegung, Reinigung, Winterdienst und Möblierung entstehen voraussichtlich im Zusammenhang mit der Anmietung des ibis budget-Hotels und der dortigen Unterbringung von Flüchtlingen?
2. Welche Kosten für Endrenovierung, Sicherheit, Überwachung, Betreuung, Verpflegung, Reinigung und Winterdienst entstehen voraussichtlich im Zusammenhang mit der Anmietung des Airport-Hotels und der dortigen Unterbringung von Flüchtlingen?
Die Fragen werden zusammenhängend beantwortet:
Die Einnahmen und Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften sind im Einzelplan 4 in den Haushaltsstellen 43610.XXXXX einsehbar. Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse wie die Drucksachen 2181/22 und 2149/22 des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben bleiben nicht öffentlich, da sie Vertragsverhältnisse zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und privaten Dritten enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein