Änderungsantrag zu: Denkort Bücherverbrennung 1933 1918/23
Änderungs-/Ergänzungsantrag zur Drucksache 1189/23
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: (Streichungen durchgestrichen und Ergänzungen fett markiert)
- Die Umsetzung eines Denkortes für die am 29.06.1933 stattgefundene Bücherverbrennung auf dem Gelände der egapark gGmbH wird gemäß Anlage und unter Haushaltsvorbehalt der Maßgabe der vollständigen Finanzierung, Unterhaltung und Verwaltung durch Die Omas gegen Rechts Erfurt e. V. beschlossen.
02 (neu) Der Denkort verbleibt im Eigentum des Vereins Die Omas gegen Rechts Erfurt e. V.
Stellungnahme der Verwaltung
Nachdem, mit breiter, interfraktioneller Mehrheit, gefassten Stadtratsbeschluss zur Schaffung eines Erinnerungsortes Bücherverbrennung 1933 an der Cyriaksburg (vgl. DS 0755/20) haben sich Stadtverwaltung Erfurt und SWE egapark GmbH aus förderrechtlichen wie organisatorischen Gründen zu beschriebenem Finanzierungs- und Betreibungsmodell (vgl. DS 1189/23) entschieden.
Fazit: Der Änderungsantrag ist aus Sicht der Stadtverwaltung abzulehnen.
Abstimmung im Stadtrat
Der Stadtrat lehnte unseren Antrag ab (Sitzung am 27.09.2023, TOP 6.23.1).
| Ja | Nein | Enthaltung | Befangen |
|---|---|---|---|
| 7 | 32 | 0 | 0 |
Vorherige Beratungen:
- 13.09.2023, Ausschuss für Bildung und Kultur: abgelehnt (Ja 1, Nein 10, Enthaltung 0)
Quelle: Bürgerinfo der Stadt Erfurt, Drucksache 1918/23 (Beschluss und Abstimmungsergebnis laut Niederschrift; die Stimmen werden nur als Gesamtzahlen, nicht nach Fraktionen, veröffentlicht).
