Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es ist bekannt, dass der Erfurter Stadtgarten für größere Veranstaltungen aus baurechtlichen und brandschutztechnischen Gründen nicht zur Verfügung stehen kann. Fraglich ist jedoch, ob der Betrieb des Stadtgartens bei einer geringeren Personenzahl als 800 Person…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadt Erfurt sind an mehreren Standorten sog. Wohncontainerdörfer vorhanden. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Wohncontainer befinden sich im gesamten Stadtgebiet? Wie viele Plätze sind in den Wohncontainern insgesamt v…
Antrag AfD-Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung sowie alle W…
Antrag AfD-Fraktion Beschlussvorschlag Herr Marek Erfurth wird als dritter Stellvertreter des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates gewählt….
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Frau Corinna Herold wird als Mitglied des Seniorenbeirats gewählt….
Antrag AfD Fraktion Beschlussvorschlag Für die Fraktion AfD, wird auf der Grundlage des Beschlusses Drucksache 1064/20 entsprechend des § 25 der GeschO des Stadtrates für den Fachausschuss folgender sachkundiger Bürger berufen: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe (FRV): Frau Vivien …
Antrag der AfD Beschlussvorschlag Es wird die Neubesetzung in den folgenden Ausschüssen durch nachfolgend genannte Stadtratsmitglieder beschlossen: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr für Mitglied A: als 2. Stellvertreter: Marek Erfurth als 3. Stellvertreter: Rene ́A…
Antrag der AfD Sachverhalt Im Ortsteil Roter Berg soll das derzeit bestehende Einkaufzentrum durch einen Neubau ersetzt werden. Vereinbart wurde, dass der REWE Markt am Roten Berg bis Ende Februar geöffnet bleibt und ab dem 01.03.2021 einen Verkauf über „REWE-Container“ für die Dauer des Neubaus fo…
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt Innerhalb der Innenstadt ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen von Lieferfahrzeugen vorhanden. Die für die Lieferanten vorgesehenen Be- und Entladezonen sind häufig durch Falschparker besetzt, sodass Lieferanten dazu gezwungen sind, in zweiter Reihe zu parken. Durc…
Antrag der AfD Fraktion Sachverhalt (Bitte begründen Sie die Beschlussfassung) In der Stadt Erfurt sind an Gebäuden, Mauern und sonstigen baulichen Anlagen regelmäßig Sachbeschädigungen vor allem durch illegales Graffiti zu beobachten. Nach Säuberung dieser Flächen, werden diese alsbald erneut besch…
