Drucksache 0805/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Abschlussbericht der BUGA 2021; öffentlich
Sehr geehrter Herr Schlösser,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wann wird der Abschlussbericht zur BUGA nun tatsächlich vorgelegt und was sind die Gründe für die erneuten Verzögerungen?
Der BUGA-Abschlussbericht ist derzeit zu etwa 85–90 % abgeschlossen. Die endgültige Fertigstellung wird, wie zuvor angekündigt, spätestens bis Ende des zweiten Quartals 2025 erfolgen.
2. Wird der Bericht nach wie vor im Bauausschuss (SBUKV) beraten und ist eine öffentliche Präsentation des Prüfungsberichtes vorgesehen?
Nach Übergabe des Berichts an das Garten- und Friedhofsamt wird sich verwaltungsintern über eine genauere Ausschussbeteiligung und wie genau eine Präsentation erfolgt abgestimmt.
3. Liegen der Stadtverwaltung bereits Ergebnisse oder Rückmeldungen zu der im März 2024 durchgeführten Fördermittelprüfung der Thüringer Aufbaubank vor und falls ja, welche Auswirkungen haben diese auf den Abschlussbericht?
Zur im März 2024 durchgeführten Fördermittelprüfung durch die TAB liegen dem Garten- und Friedhofsamt keine Informationen vor. Auswirkungen auf den Abschlussbericht wird es diesbezüglich nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn