Kostenlose Plakate und Postkarten im Rahmen der aktuellen Anti-Rassismus-Kampagne der Stadt Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
infolge der Corona-Maßnahmen ist die Stadt Erfurt dazu gezwungen, sehr sparsam mit vorhandenen Mitteln umzugehen. Dennoch gibt die Stadt Erfurt kostenlos Plakate in diversen Größen sowie Postkarten im Rahmen ihrer aktuellen Anti-Rassismus-Kampagne aus. Eine Begrenzung der Menge ist offensichtlich nicht vorgesehen.
Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Welche Kosten sind mit der Herausgabe der Plakate und Postkarten im Rahmen der aktuellen Anti-Rassismus-Kampagne verbunden und wie werden diese finanziert? Es wird um eine detaillierte Kostenaufstellung gebeten.
- Aus welchem Grund lässt sich die Stadt Erfurt von den Abnehmern nicht zumindest die Druckkosten erstatten?
Mit freundlichen Grüßen,
M. Erfurth, S. Schlösser
Antwort des Oberbürgermeisters
Sehr geehrte Herren Erfurth und Schlösser,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche Kosten sind mit der Herausgabe der Plakate und Postkarten im Rahmen der aktuellen Anti-Rassismus-Kampagne verbunden und wie wer-den diese finanziert? Es wird um eine detaillierte Kostenaufstellung gebeten.
Kostenaufstellung:
Haushaltsstelle 02701.71800 | Bezeichnung: Zuschuss übrige Bereiche –Ausländerbeirat | Betrag 275,52 €
Haushaltsstelle 02701.61630 | Bezeichnung: Sonstige Ausgaben [Sachmittel im Rahmen der Projekte des geförderten Programms] „ThILIK Erfurt“ | Betrag 611,38 €
2. Aus welchem Grund lässt sich die Stadt Erfurt von den Abnehmern nicht zumindest die Druckkosten erstatten?
Die Plakat- und Postkartenaktion geht auf Initiative des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt Erfurt zurück und deckt sich mit den Zielen des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt. Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Erfurts zu erreichen, wurden Plakate und Postkartenkostenlos verteilt.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein