Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Mitte 2017 wurde der Erfurter Bismarckturm aus Sicherheitsgründen, insbesondere wegen Schäden am Turmkopf, gesperrt. Seit diesem Zeitpunkt verfällt der Turm. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Turm g…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 11.11.2020 wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan R0B694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“ durch den Stadtrat beschlossen. Im Rahmen der Begründung des Plans ist im Nutzungskonzept „1 Geldautomat“ geplant. Die Bewohner des Roten Berges befürchten nun, dass…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezüglich des Erfurter Frauenhauses wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele Frauen mit deutscher Staatsbürgerschaft und wie viele Migrantinnen und Geflüchtete, aufgeteilt nach Nationalität, befinden sich derzeit, Stand Dezember 2020, im Erfu…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus der Beantwortung zur Drucksache 2033/20 ergeben sich folgende Nachfragen, um deren Beantwortung gebeten wird: In welcher Art und Weise erfolgt bei der Sichtung der Inventarlisten eine Dokumentation des Sichtungs- und Bearbeitungsergebnisses und werden insb. …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Beantwortung der Drucksache 2367/20 wird mitgeteilt, dass mithilfe der beantragten und bewilligten Fördermittel 4.770 mobile Endgeräte angeschafft werden können. So sollen 4.290 kostenintensive iPads und 480 Microsoft Tablets angeschafft wer…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zeitungsberichten zufolge sollen Kleingärten, die zu den Kleingartenanlagen „Zum Feierabend“ in Gispersleben, „Hochheim“ und „Am Bachstelzenweg“ gehören, beseitigt werden, um der Gera an eingeengten Stellen mehr Raum zu geben. So sollen künftig Überflutungen ver…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 18.11.2020 wurde im Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb der Abschluss eines Pachtvertrages über eine noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Erfurt-Süd, Flur 122, Flurstück 8/15 (ehem. Trainingshalle Süd) beschlossen. Eine der im Pa…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 28.10.2020 versuchten Mitglieder der Fraktion der AfD den Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 der Landeshauptstadt Erfurt vom 26.10.2020 an das Gesundheitsamt Erfurt m…
Die Neue Mühle ist aufgrund baulicher Mängel seit einiger Zeit nicht mehr frei zugänglich. Es wird geschätzt, dass eine Sanierung etwa 2,5 Millionen Euro kosten werde. Eine Summe, welche die Stadt Erfurt nicht ohne Weiteres aufbringen kann. Es bietet sich daher an, das jüdische Dokumentationszentrum…
Folgen eingeschränkter Öffnung des Sozialamtes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, derzeit ist der persönliche Zugang zum Sozialamt aufgrund der eingeschränkten Öffnung nur begrenzt möglich. Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie schätzt die Stadtverwaltung die sozialen Au…
