Änderungs-/Ergänzungsantrag zur Drucksache 1772/19
Der Beschlusspunkt 02 neu wird wie folgt ergänzt:
BP02 neu Brachflächen ohne vorgesehene Bebauung sollen pro 50qm brachliegender Fläche mit einem Baum bepflanzt werden. Alternativ soll die Möglichkeit der Einrichtung von Klein- oder Kleinstgärten geprüft und umgesetzt werden.
Der BP02 alt wird BP03.
Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme:
In der Stellungnahme zur DS 1772/19 wurde darauf hingewiesen, dass nicht alle Rückbauflächen für einen neuen Wohnungsbau geeignet sind.
Zielführend wäre für einige dieser Flächen eine mit dem Wohnungsbau verbundene Nutzung.
Konzepte sollten grundsätzlich die Pflanzung von Bäumen einschließen. Dabei verfolgt die Stadtverwaltung hinsichtlich der sich ändernden klimatischen Situation das Ziel, Grünverbindungen und hochwertige Frei- und Grünflächen im wohnungsnahen Bereich zu schaffen bzw. deren Herstellung zu initiieren und hat diese Ziele auch im ISEK 2030 verankert.
Die Entscheidung obliegt jedoch letztendlich dem Eigentümer, denn auch ohne Kenntnis der genauen Lage der zu betrachtenden Flächen ist davon auszugehen, dass sich die Rückbauflächen nicht in städtischem Eigentum befinden.
Gelingt es, eine gemeinsame Planungsstrategie mit den Eigentümern zu entwickeln, ist zu empfehlen, jede Fläche individuell zu betrachten und die Randbedingungen gezielt einfließen zu lassen.
Für einige Rückbauflächen, welche aus verschiedenen Gründen nicht für eine Neubebauung in Betracht kommen, könnte auch eine Kleingartennutzung vorgeschlagen werden, die vor allem dem Wohngebiet dient, in welchem sie angelegt wird. In dem Falle wären diese Flächen jedoch anderen Nutzungen über Jahrzehnte nicht zugänglich und es bedarf diesbezüglich einer entsprechenden detaillierten Interessensprüfung. Eine Zustimmung der Eigentümer ist auch in dem Falle Grundvoraussetzung.
Abstimmung im Stadtrat
Der Stadtrat lehnte unseren Antrag ab (Sitzung am 01.07.2020, TOP 5.4.2).
| Ja | Nein | Enthaltung | Befangen |
|---|---|---|---|
| 6 | 31 | 1 | 0 |
Quelle: Bürgerinfo der Stadt Erfurt, Drucksache 0966/20 (Beschluss und Abstimmungsergebnis laut Niederschrift; die Stimmen werden nur als Gesamtzahlen, nicht nach Fraktionen, veröffentlicht).