Änderungs-/Ergänzungsantrag zur Drucksache 0232/21
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten des Aufstellens von Schlafkapseln nach dem Vorbild der „Ulmer Nester“ in Erfurt sowie den Bedarf hieran zu prüfen. Im Rahmen der Prüfung kontaktiert die Stadtverwaltung Erfurt das zuständige Fachamt der Stadt Ulm zum Zweck und bisherigem Erfolg der „Ulmer Nester“.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu prüfen, ob auf dem Gelände des „Hauses Zuflucht“ oder auf dem Nachbargelände, Flurstück 85, Schlafkapseln aufgestellt werden können.
02 (alt) wird 03 (neu)
03 (alt) wird 04 (neu)
Stellungnahme der Verwaltung
Vor Beantwortung der DS 0232/21 hat das Amt für Soziales natürlich Kontakt zum zuständigen Fachamt der Stadt Ulm aufgenommen und sich zum Stand des Projektes informieren und berichten lassen.
Das Ulmer Nest befindet sich momentan in einer frühen Erprobungsphase. Es ist eine reine Notschlafgelegenheit, die in besonders kalten Nächten vor gesundheitlichen Schäden oder Tod durch Erfrierungen schützen soll – ähnlich einer Wetterschutzhütte.
Aussagen zu Kosten bzw. Folgekosten konnten derzeit noch nicht getroffen werden.
Die Stadtverwaltung Erfurt hält für gerade diese Situationen durch Dritte betriebene Einrichtungen vor. In den „Zielzeiten“ des Ulmer Projektes waren sowohl im Haus Zuflucht als auch in der Unterkunft für wohnungslose Frauen genügend freie Plätze vorhanden.
Eine Aufstellung möglicher Ulmer Nester würde den Auftrag und die Zielsetzung der Notschlafstelle des Hauses Zuflucht konterkarieren und ist daher abzulehnen.
Abstimmung im Stadtrat
Der Stadtrat lehnte unseren Antrag ab (Sitzung am 09.06.2021, TOP 5.13.1).
| Ja | Nein | Enthaltung | Befangen |
|---|---|---|---|
| 7 | 36 | 2 | 0 |
Vorherige Beratungen:
- 05.05.2021, Stadtrat: vertagt
Quelle: Bürgerinfo der Stadt Erfurt, Drucksache 0739/21 (Beschluss und Abstimmungsergebnis laut Niederschrift; die Stimmen werden nur als Gesamtzahlen, nicht nach Fraktionen, veröffentlicht).