Drucksache 2584/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Weiterführende Fragen zum Zivilschutz; öffentlich
Sehr geehrter Herr Mandler,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Welche Maßnahmen wurden seit der Antwort auf Drucksache 2406/24 geprüft oder eingeleitet, um alternative Schutzmöglichkeiten wie Tiefgaragen, öffentliche Gebäude oder Schulen für den Zivilschutz zu erfassen oder vorzubereiten?
Aufgrund fehlender Vorgaben des Bundes wurden durch die Landeshauptstadt Erfurt bisher noch keine Maßnahmen eingeleitet.
2. Bestehen seit 2024 Abstimmungen oder Kooperationsformate mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) oder dem Freistaat Thüringen zur Entwicklung kommunaler Schutzraumkonzepte?
Zur Entwicklung kommunaler Schutzraumkonzepte gibt es aktuelle keine Abstimmungen oder Kooperationsformate mit dem BBK oder dem Freistaat Thüringen.
3. Verfolgt die Stadtverwaltung eine Strategie zur Errichtung, Nachrüstung oder Reaktivierung von Schutzräumen – insbesondere für vulnerable Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder mobilitätseingeschränkte Personen?
Aufgrund fehlender Vorgaben des Bundes gibt es in der Landeshauptstadt Erfurt noch keine weiterführende Planung.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn