Drucksache 0887/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Erfurt; öffentlich
Sehr geehrte Frau Rottstedt,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. In welchen konkreten Aufgabenbereichen unterhält die Stadt Erfurt derzeit Kooperationen mit benachbarten Kommunen oder Landkreisen (z. B. in Form von Zweckvereinbarungen, Zweckverbänden, privatrechtlichen Verträgen oder losen Kooperationen) und welche Rechtsformen kommen dabei jeweils zur Anwendung?
2. Welche qualitativen und quantitativen Effekte (z. B. Kosteneinsparungen, Prozessoptimierungen, Personalentlastung) konnten durch diese Kooperationen erzielt werden und in welchen Bereichen prüft die Stadt derzeit eine Intensivierung oder Neustrukturierung bestehender Zusammenarbeit?
Zur Beantwortung der Fragestellungen wird auf die Anlage verwiesen.
3. Inwieweit beteiligt sich die Stadt Erfurt aktiv am interkommunalen Wissens- und Erfahrungsaustausch zur kommunalen Zusammenarbeit – beispielsweise durch Arbeitsgruppen, Netzwerke, Fachforen oder Pilotprojekte – und wie bewertet die Stadtverwaltung die Möglichkeit, erfolgreiche Kooperationsmodelle anderer Kommunen für Erfurt zu adaptieren?
Auch hierzu wird auf die tabellarische Zusammenfassung in der Anlage verwiesen.
Alle Kooperationen und auch die losen Zusammenkünfte auf Arbeitsebene dienen stets dem fachlichen Austausch von Behördenbediensteten mit den Kolleginnen und Kollegen der gleichen Hierarchieebene aber auch mit den (Fach-) Aufsichtsbehörden, um bspw. eine einheitliche Rechtsanwendung zu gewährleisten.
Weitere Effekte wie Ressourcenschonung, Effizienzsteigerungen bei Nutzung von z. B. abgestimmten digitalen Angeboten, etwaige Prozessoptimierung durch die Übernahme bewährter Verwaltungs- und Serviceprozesse und die Möglichkeit zur Entlastung von Personal durch gemeinsame Fortbildungsmaßnahmen sind ebenfalls zu nennen.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn
Anlage: Tabellarische Zusammenfassung der Kooperationen
| Fachbereich/Amt | Bezeichnung | Kooperationsart | Effekte |
|---|---|---|---|
| Beteiligungsmanagement | Altlastenzweckverband Nord-/Ostthüringen | Zweckverband | Beseitigung von Altlasten der Verbandsmitglieder im Sinne kontaminierter Flächen |
| Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen | Zweckverband | Sicherstellung der Versorgung der Verbandsmitglieder mit Fernwasser über seine Beteiligung an der Thüringer Fernwasserversorgung | |
| Zweckverband Wasserversorgung Erfurter Becken | Zweckverband | Beschaffung und Erschließung von Wasser; Wasserversorgungsanlagen planen, errichten, übernehmen, betreiben und erneuern; die Einwohner im Gebiet mit Trink- und Brauchwasser versorgen sowie Wasser für öffentliche Zwecke bereitstellen und soweit das verfügbare Wasser ausreicht, für gewerbliche und sonstige Zwecke abgeben | |
| Kommunaler Energiezweckverband Thüringen | Zweckverband | kommunale Versorgung mit Strom, Gas, Fernwärme und Breitband sowie Ausbau von Hochleistungsnetzen, soweit es die Beteiligung an der Kommunalen Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG, der Thüringer Energie AG und Thüringer Glasfasergesellschaft mbH und ggf. ihren jeweiligen Rechtsnachfolgern betrifft | |
| öffentlicher Personennahverkehr mit benachbarten Landkreisen | Vereinbarung | gebietsübergreifenden Buslinienverkehr durch Erfurter Verkehrsbetriebe AG | |
| Personal- und Organisationsamt | AG Personal des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Einzelkooperationen im Bereich Personalentwicklung, Arbeitskreis Personalamtsleiter der kreisfreien Städte in Thüringen | lose Kooperation | Erfahrungsaustausch zu bereits funktionierenden Abläufen und Prozessen, Aufwand für die Eigenentwicklung von Lösungen können minimieren werden |
| Stadtkämmerei | Deutscher Städtetag, Gemeinde- und Städtebund Thüringen | Arbeitskreise | Kommunaler Informations- und Erfahrungsaustausch, zeitnaher Zugriff auf ggf. gesetzliche Veränderungen, sonstiger fachlicher Austausch |
| Amt für Gebäudemanagement | Deutscher Verband für Facility Management (gefma), Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaften e.V. (VKIG), Arbeitskreis Maschinen- und Elektrotechnik staatlicher und kommunaler Verwaltungen (AMEV) | Arbeitsgruppen, Gremien und lose Kooperationen | Kosteneinsparungen, Optimierung interner Prozesse, Stärkung der Fachkompetenz, Standardisierung und Professionalisierung von Abläufen, Personalentwicklung und -entlastung |
| Umwelt- und Naturschutzamt | Kreisfreie Städte und Landkreise (untere Umweltbehörden) | Arbeitskreise (mit und ohne vertraglicher Basis) | Erfahrungsaustausche zu einzelnen Fachgebieten/ Fachfragen |
| Bundesverband beruflicher Naturschutz (BBN) Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) | Facharbeitskreise | Erfahrungsaustausch zu Fachthemen | |
| „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ | Mitgliedschaft | bundesweiter Austausch | |
| Deutscher Städtetag (Umweltsamtsleiter) | Zusammenschluss | Erfahrungsaustausch | |
| Bürgeramt | Übertragung von Aufgaben bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich des Alperstedter Sees mit Verwalungsgemeinschaft Gramme-Vippach | Zweckvereinbarung | Überwachung und Feststellung von geringfügigen Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr, Verfolgung und Ahndung entsprechender Verstöße, Befugnis zur Identitätsfeststellung bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, Anordnung der Halterhaftung, Entscheidung zur Anordnung verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge abschleppen zu lassen, Erhebung und Vereinnahmung von Verwarnungs- und Bußgeldern sowie Gebühren aus/ zu den obigen Verfahren |
| Ordnungsbehörden im Freistaat Thüringen | Austausch | regelmäßige Erlangung neuer Informationen und Einbringung von Erfahrungen | |
| Arbeitskreis der Bürger- und Meldeämter des Deutschen Städtetages | Arbeitskreis | fachlicher Austausch mit den großen Pass- und Meldebehörden im Bundesgebiet und Rückkoppelung mit dem Bundesministerium des Inneren | |
| Thüringer Landesverwaltungsamtes und Fachministerien | Beratungen, Veranstaltungen | regelmäßiger Austausch mit Kommunen aus Thüringen | |
| Fortbildungsveranstaltungen (z.B. Kommunales Bildungswerk e. V.) und Fachforen (z.B. Taxi- und Mietwagen-Symposium, Fachforum Gewerberecht) | Forum | überregionale Austausch | |
| Kfz-Zulassung/Fahrerlaubnis | Unterarbeitskreis | regelmäßiger Informations- und Erfahrungsaustausch | |
| Thüringer Fachverband der Standesbeamten | Arbeitsgruppen | Pflege von Netzwerken Erfahrungsaustausch, Fortbildung der Mitarbeiter | |
| Netzwerktreffen zur „vertraulichen Geburt in Erfurt“ | Netzwerke | Austausch | |
| Thüringer Landesverwaltungsamt (Aufsichtsbehörde) | Netzwerke | bundesweiter Erfahrungsaustausch großer Einbürgerungsbehörden, Austausch der Mitarbeiter untereinander | |
| Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz | Gründung des Ausbildungsverbundes in Thüringen (mit Gera und Jena) | Zweckvereinbarung | aktiver Erfahrungsaustausch, für wesentliche Belange der Feuerwehren, des Rettungsdienstes sowie des Katastrophenschutzes |
| Wahrnehmung der Aufgaben des bodengebundenen Rettungsdienstes für den kreisübergreifenden Einsatz mit den Landkreisen Weimarer Land, Ilmkreis, Gotha, Sömmerda | Zweckvereinbarungen | können einheitliche Standards und Empfehlungen entwickelt werden, Prozesse werden effektiver und wirtschaftlicher umgesetzt und Redundanzen werden geschaffen | |
| Einrichtung und der Betrieb der technischen Ausstattung für die Zentralen Leitstellen Erfurt und Nordhausen | Zweckvereinbarung | ||
| Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren (AGBF) auf Bundes- und Länderebene | Arbeitsgemeinschaft | interkommunale Zusammenarbeit | |
| Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt | gemeinsamer amtstierärztlicher Bereitschaftsdienst mit Landkreis Sömmerda | Zweckvereinbarungen | Gemeinsamte Wahrnehmung von Aufgaben der Tierseuchenbekämpfung, des Tierschutzes und der Lebensmittelüberwachung außerhalb der Dienstzeiten und an Wochenenden, die wochenweise Belastung wird auf 7 Tierärzte verteilt, dies führt zu einer Halbierung der für den Dienst zusätzlich anfallenden Lohnkosten für Tarifbeschäftigte bzw. Zeitausgleiche für Beamte |
| Betreiben eines gemeinsamen Tierseuchenkrisenzentrums mit Stadt Weimar, Landkreis Weimar, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt | Zweckvereinbarungen | gegenseitige personelle und sachliche Unterstützung im Tierseuchenkrisenfall | |
| Zweckverband Tierkörperbeseitigung mit allen Landkreisen und kreisfreien Stadt Thüringens | Zweckverband | organisiert die Beseitigung von Tierkörpern einschließlich Abschluss von Verträgen mit dem Entsorgungsunternehmen und Abrechnung anfallender Kosten, ermöglicht gegenüber dem Entsorger in entsprechend günstigere Position bei der Vertragsgestaltung aufzutreten und die Abrechnung wird bei der Geschäftsstelle gebündelt, woraus eine erhebliche Einsparung von Personal folgt | |
| Amt für Bildung | AG zur digitalen Ausstattung von Schulen mit Landkreisen Greiz, Schmalkalden-Meiningen und Sömmerda sowie der Stadt Jena unter Leitung des Ministeriums (TMBWK) | Interkommunale Arbeitsgruppe | u. a. beteiligt an der Erstellung der Richtlinie zum Empfehlungen für die Ausstattung der Thüringer Schulen mit Informations- und Medientechnik Digitalpakt Schulen |
| Forschungs- und Entwicklungsprojekt TOBIS („Transprofessionelle Organisationsentwicklung begleiten – Innovative Zusammenarbeit von Schulträgern zum digitalen Wandel und OER/OEP“) mit Hochschulen und Schulträgern | Projektkooperation | Erfahrungen aus dem Digitalpakt Schule und der Corona-Pandemie, im Hinblick auf die entscheidende Rolle der Schulträger für den Erfolg der digitalen Transformation in den Schulen, werden ausgetauscht, Schulträger sollen voneinander lernen, Best Practices entwickeln und ihre Rolle im digitalen Wandel der Bildung profilieren | |
| ThueBIBnet (Thüringer Online-Bibliothek) und PressReader | Kooperationen auf vertraglicher Basis | Zugang zu digitalen Medien ermöglichen Gewährleistung eines effizienten Medientransports und Ressourcenteilung gemeinsame Projekte, Veranstaltungen und Lesefördermaßnahmen werden realisiert Teilen bewährter Praktiken und das Vorantreiben der bibliothekarischen Entwicklung Ressourcenschonung und Effizienzsteigerung, Prozessoptimierung, Personalentlastung | |
| Interkommunalen Medienlogistik | Vereinbarungen | ||
| Bildungs- und Kulturkooperationen | lose Kooperationsvereinbarungen | ||
| Der deutsche Bibliotheksverband (dbv) und Landesverband Thüringen | Netzwerke, Arbeitsgruppen und Arbeitskreise | ||
| Volkshochschulen auf Landes- du Bundesebene | lokalen und überregionalen Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen | Mitwirkung an der Ausgestaltung einer bedarfsgerechten kommunalen Bildungslandschaft, Bereitstellung eines breiteren Spektrums an Informations- und Bildungsangeboten, gemeinsamen Planung und Bewerbung von Veranstaltungen, Adaptierung erfolgreicher Kooperationsmodelle anderer Kommunen, Absprachen bei der Dozentensuche, der gemeinsamen Fortbildung oder der Meinungsbildung gegenüber dem Fördermittelgeber | |
| Thüringer Volkshochschulverband (TVV), Deutschen Volkshochschulverbandes (DVV) mit kommunalen und privatwirtschaftlichen Akteuren | Mitgliedschaft | ||
| ortsunabhängige Plattform „vhs.cloud“ | digitales Forum | ||
| Bibliotheksfachstellen in Deutschland | Fachkonferenzen und Facharbeitsgruppen | innovative Konzepte wie Open Library oder neue Formen der Leseförderung werden diskutiert und erprobt | |
| Amt für Soziales | Teilhabekommission nach SGB IX | Mitarbeit | Förderung von Informationsaustausch, die Weiterentwicklung und Standardisierung, Prozessoptimierung und Personalentlastung |
| Thüringer Gemeinde- und Städtebund (Sozialämter) | Austausch | Austausch der Leitungen der Sozialämter der kreisfreien Städte | |
| Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge | Austausch | Informationsaustausch der Großstädte | |
| Jugendamt | gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle der Landeshauptstadt Erfurt und dem Ilm-Kreis | Vertrag nach AdVermiG | Fachkräftekooperation, Vergrößerung des Bewerberpools, Optimierung bei Auswahl und Prüfung von Adoptionsbewerbern |
| Thüringer Arbeitskreis Jugendhilfeplanung | Arbeitsgruppen/ Netzwerke | ||
| Fachlicher Austausch Entgeltverhandlungen SGB VIII | Arbeitsgruppen/ Netzwerke | ||
| Arbeitskreis Wirtschaftliche Jugendhilfe | Arbeitskreis | Erprobung neuer Methoden | |
| Arbeitskreis ASD Thüringen etc. | Arbeitskreis | ||
| Praxisbeirat Amtsvormundschaft des Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF) | Regionalnetzwerk | ||
| Begleitgruppe ehrenamtliche Vormundschaft des Bundesforums Vormundschaft und Pflegschaft e.V. | Regionalnetzwerk | ||
| Arbeitsgemeinschaft Vollzeitpflege zur Erarbeitung einer Handreichung zu Kinderschutzkonzepten in der Pflegekinderhilfe im Landesjugendamt Thüringen (TMSGAF) | Arbeitsgemeinschaft | ||
| Gesundheitsamt | Zusammenschlüsse in den Bereichen Gesundheitsförderung, Gesundheitsberichterstattung, Psychiatrie- und Suchtkoordination mit anderen Thüringer Kommunen | informelle Zusammenschlüsse | Informationsaustausch Qualitätsoptimierung, Entlastung des Personals |
| Gesunde Städte-Netzwerk | Netzwerk | Maßnahmen der Gesundheitsförderung; informelle Beratung | |
| KGSt Vergleichsring | Austausch | messbare, zielgerichtete und nachhaltige Fortentwicklung bei der Abarbeitung von Aufgaben Kennzahlenvergleich und Erfahrungsaustausch | |
| Bauamt, Abt. Bauaufsicht | Transferprogramm Digitale Bauaufsicht Thüringen (mit Jena, Weimar und Landkreis Sonneberg) | Kooperationsgemeinschaft | Umstellung der Fachanwendung auf medienbruchfreie digitale Antragsbearbeitung, paritätischen Teilung der Investitionssummen, Prozessoptimierung von Entwicklungsleistungen der Dienstleister, Personalentlastung |
| Unteren Bauaufsichtsbehörden, Oberen bzw. Obersten Bauaufsicht des Freistaates Thüringen | Erfahrungsaustausch | regelmäßige Abstimmung und Austausch | |
| Tiefbau- und Verkehrsamt | Fahrbahnwinterdienst „Austauschstrecken“ mit benachbarten Landkreisen und Gemeinden | Kooperation | Sicherstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflichten, Effizienzvorteil für Gebietskörperschaften |
| Tiefbau- und Verkehrsämter deutscher Städte | organisierter Austausch | bewährte Praxisanwendungen und Erfahrungen werden geteilt, ausgewertet und bei Bedarf adaptiert | |
| Verkehrsverbund Mittelthüringen – ÖPNV | Verbund | gebietsübergreifender Linienverkehr, Verknüpfung bei Tarif- und Fahrplanabstimmung mit anderen Kommunen, Kosten- und Personaleinsparungen, Qualitätsverbesserungen für ÖPNV-Nutzer | |
| Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen; Entwicklungskonzept zu ÖPNV und Radverkehr mit Ilmkreis und Gotha am Erfurter Kreuz | Zusammenarbeit | Austausch bei Fragen des ÖPNV, Entwicklung von gebietsübergreifenden Radverkehrsnetzen | |
| „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen e. V.“ | Mitgliedschaft | interkommunale Zusammenarbeit zur Förderung des Radverkehrs | |
| Deutscher Städtetag und die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV) | Arbeitskreise | Erfahrungs- und Wissensaustausche | |
| Koordinierungsbesprechung der Leiter der Tiefbauämter und Stadtentwässerungen großer Städte des süd- und südwestdeutschen Raumes | Regelmäßig organisierter Austausch | Erfahrungsaustausch zu fachlichen Themen und übergreifenden Fragen und Angelegenheiten rund um die kommunale Aufgabenbewältigung | |
| Fachbereich Brücken und Ingenieurbauwerke | Austausch | Erfahrungsaustausche mit anderen Kommunen bzgl. der Wartung, Instandsetzung und Neubau von Verkehrsbauwerken | |
| Bauwerksbetreiber und Brückenprüfer der Kommunen Sachsen/Thüringen | Austausch | Erfahrungs- und Informationsaustausch | |
| Bauwerkserhaltung der süddeutschen Städte | Verein | Erfahrungsaustausch zur Sicherstellung von Fachkompetenz im Dienstgeschäft, Anwendung neuer Entwicklungen bei Brückenbau und Bauwerksunterhaltung | |
| Garten- und Friedhofsamt | GALK e.V. (Gartenamtsleiterkonferenz) des Deutschen Städtetages | Verein | Sicherstellung des aktuellen Stands von Wissenschaft und Technik, Austausch über die tägliche Aufgabenerfüllung, Projekte, rechtliche Themen und neue Ideen, Kosteneinsparung, Weitergabe von Erfahrungen zwischen Städten |
| AK Kleingartenwesen | Arbeitsgruppe | ||
| AKF (Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Friedhöfe) | Arbeitsgruppe | ||
| VFD (Verband der Friedhofsverwalter Deutschlands) | Verband | ||
| Entwässerungsbetrieb | Einleitung von Abwasser aus sechs umliegenden Gemeinden und Verbänden in die Abwasseranlagen der Stadtge. § 7 ThürKGG | Zweckvereinbarung | gewährleistet, dass das Abwasser der Einleiter in den leistungsfähigen Abwasserbehandlungsanlagen gesetzeskonform geklärt wird regelt die verursachergerechte Kostenverteilung |
| Abnahme und Behandlung kleinerer Mengen von Abwasser von außerhalb des Stadtgebietes | privatrechtliche Verträge | gewährleisten die gesetzeskonforme Entsorgung für die Vertragspartner (z.B. Klärschlamm, häusliches Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben oder Abwasser aus Chemietoiletten) | |
| Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. | Verein | Erfahrungsaustausch | |
| Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung | Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) Erfurter Seen | Arbeitsgemeinschaft | Erarbeitung des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) als Grundlage für die Zusammenarbeit mit den Gemeinden Alperstedt, Nöda, Elxleben und Riethnordhausen und stellt einen Handlungsrahmen für die kommenden Jahrzehnte dar (nachhaltige Entwicklung der Seenlandschaft, Entwicklung zu einer attraktiven Naherholungs- und Tourismusdestination); Aufteilung der Kosten entsprechend Umlageschlüssel; gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit und Beschilderung im Bereich der Radwege |
| Die Impulsregion e. V. | Verein | Kooperation in den Bereichen Kultur und Tourismus; Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie; Stadt- und Regionalentwicklung sowie Sport. | |
| LEADER Aktionsgruppen „Gotha – Ilmkreis – Erfurt“, „Weimarer Land – Mittelthüringen“, „Sömmerda – Erfurt“ | Verein | Stärkung des ländlichen Raumes; Einwerbung von Fördermitteln | |
| „Wirtschaftsregion Erfurter Kreuz“ | Kooperation | Landkreis Gotha, Ilmkreis und Landeshauptstadt Erfurt; Ziel: Vertiefung der Zusammenarbeit in Bereichen Wirtschaft, ÖPNV und Bildung, die Vernetzung bestehender Kooperationsformen sowie das gemeinsame Handeln der drei Gebietskörperschaften mit einer kreisübergreifenden raumbezogenen Strategie; Erweiterung des VMT-Gebietes; gemeinsames Marketing (z. B. Teilnahme an Messen) | |
| Thüringer Zoopark | Verband der Zoologischen Gärten | Arbeitsgruppen | dient dem Austausch sowie der steten Verbesserung insb. im Bereich der Tierhaltung, Tiergesundheit, aber auch der Besucherangebote, Wirtschaftlichkeit sowie den Bereichen Artenschutz, Forschung und Wissenschaft |
| Erfurter Sportbetrieb | „Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter e.V.“ (ADS), „AG Stadien“ | Arbeitsgemeinschaft mit themenbezogenen Arbeitsgruppen | ein interkommunaler Erfahrungsaustausch bei dem Anregungen/ Hinweise oder modellhafte Vorhaben aufgegriffen werden, um sie ggf. adaptiert in den Alltag vor Ort einfließen zu lassen |
| „Thüringer Sportämterkonferenz“ | Interessengemeinschaft |
Hinweis: Die Tabelle wurde aus der Anlage (11 Seiten) übernommen; über Seitenumbrüche geteilte Zeilen wurden zusammengeführt.