Drucksache 1164/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Geplanter Neubau einer Feuerwehr- und Rettungswache in der Leipziger Straße; öffentlich
Sehr geehrter Herr Töpfer,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. In welchem Planungs- oder Genehmigungsstand befindet sich aktuell der Neubau der Feuerwehr- und Rettungswache an der Leipziger Straße und wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
Aktuell befindet sich eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der Feuerwehr- und Rettungswache an der Leipziger Straße in Umsetzung. Nach Bestätigung der Machbarkeitsstudie und Bereitstellung der erforderlichen Planungs- und Investitionsmittel im Haushalt der Landeshauptstadt Erfurt kann mit einem Baubeginn der Gesamtmaßahme im Jahr 2030 gerechnet werden.
2. Welche Kosten werden derzeit für das Vorhaben kalkuliert und wie verteilen sich diese auf Bau, Ausstattung und ggf. zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen?
Aufgrund des derzeitigen Bearbeitungsstandes der Machbarkeitsstudie können hierzu keine Aussagen getätigt werden.
3. Welche personellen und technischen Kapazitäten (z. B. Anzahl der Einsatzfahrzeuge, Dienstposten) sollen an diesem Standort konkret vorgesehen werden und in welchem Umfang wird dadurch die Einsatzfähigkeit verbessert?
Entsprechend dem durch den Stadtrat am 27.04.2022 beschlossenen Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan wurde für die Machbarkeitsstudie eine Aufgabenstellung mit folgenden wesentlichen Punkten erarbeitet:
- Dritte Wache der Berufsfeuerwehr mit 22 Fahrzeugstellplätzen,
- Standort einer Freiwilligen Feuerwehr mit drei Stellplätzen.
Des Weiteren wurde der Neubau einer Fahrzeughalle für den Katastrophenschutz in die Aufgabenstellung aufgenommen.
Für den Bereich des Rettungsdienstes ist vorgesehen, an dem Standort eine Rettungswache mit acht Stellplätzen zu integrieren.
Zur Besetzung der dritten Wache der Berufsfeuerwehr sind in der Endausbaustufe vierzehn Einsatzfunktionen an dem Standort geplant. Nähere Erläuterungen zu den Aufgaben und Notwendigkeiten können Sie dem am 27.04.2022 mit Drucksache 1409/21 beschlossenen Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn