Drucksache 0510/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Zustand und Zukunft der Berufsfeuerwehr Wache Nord; öffentlich
Sehr geehrter Herr Töpfer,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie bewertet die Stadt Erfurt den Zustand der Liegenschaften von Feuerwehr und Rettungsdienst in Erfurt?
Grundsätzlich befinden sich alle Liegenschaften in einem nutzbaren Zustand, jedoch variiert die Qualität. Der originäre Dienstbetrieb kann ohne Einschränkungen gewährleistet werden. Die Feuerwehren der Landeshauptstadt Erfurt erfüllen eine Pflichtaufgabe und genießen damit einen hohen Stellenwert in der Instandhaltung im Vergleich zu anderen Verwaltungsgebäuden.
2. Welche konkreten Maßnahmen werden aktuell im Innenhof der Berufsfeuerwehr Wache Nord durchgeführt? Welche baulichen Mängel oder Schäden werden dabei behoben? Inwiefern plant die Stadt Erfurt, bestehende Defizite wie Löcher im Putz der Außenfassade, defekte Tore, beschädigte Stellplätze sowie den allgemeinen Platzmangel in der Wache zu beseitigen?
Bei der Beantwortung der Anfrage wird davon ausgegangen, dass mit der Fragestellung das Gefahrenschutzzentrum (FW I) in Marbach, St.-Florian-Straße, gemeint ist.
Die laufende Maßnahme umfasst die Erneuerung des gesamten Oberflächen-Abwassersystems, einschließlich der Sanierung der Hallenböden und Aufstellflächen. Dies erfolgt zur Umsetzung von Vorgaben des Umweltamtes (Leichtflüssigkeitsabscheider) sowie zur Verbesserung der Arbeitssicherheit (Hallenböden) – siehe auch Entscheidung des Ausschusses Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr zur Drucksache 2751/23.
Aufgrund der Komplexität und der Notwendigkeit, den Betrieb der Feuer- und Rettungswache aufrechtzuerhalten, wird die Maßnahme in enger Abstimmung mit dem Nutzer in definierten Abschnitten umgesetzt und wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Zudem werden seit Jahren kontinuierlich Instandhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden durchgeführt. Zur Reduzierung der aktuellen Platzprobleme am Standort Gefahrenschutzzentrum ist perspektivisch die Errichtung einer Bürocontaineranlage nordöstlich des Funktionsgebäudes geplant. Diese soll zweigeschossig mit insgesamt 14 Arbeitsplätzen und erforderlichen Neben- und Sozialräumen sowie Lager- und Werkstattcontainer ausgeführt werden (siehe auch Entscheidung des Hauptausschusses zur Drucksache 1282/24 vom 12.09.2024).
Die Vorbereitung und Errichtung der neuen Regionalleitstelle bindet derzeit erhebliche personelle und finanzielle Kapazitäten.
3. Sind umfassende Sanierungsmaßnahmen für die seit 1996 in Betrieb befindliche Wache vorgesehen? Falls ja, wann sollen diese erfolgen? Gibt es perspektivisch Pläne für einen Ersatzbau im nördlichen Stadtgebiet oder die Errichtung einer dritten Rettungswache in Erfurt?
Die derzeit laufenden Maßnahmen wurden oben beschrieben. Ergänzend dazu werden kontinuierlich Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt.
In Umsetzung des durch den Stadtrat bestätigten Brandschutzbedarfsplans der Landeshauptstadt Erfurt ist perspektivisch der Neubau einer Feuer- und Rettungswache im Nordosten Erfurts (Leipziger Straße) geplant. Hierzu wird aktuell eine Machbarkeitsstudie erstellt.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn