Drucksache 1752/20; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO, Warntag 2020: Ergebnis im Ortsteil Niedernissa, öffentlich
Sehr geehrter Herr Mühlmann, sehr geehrter Herr Czypionka,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Erfolgte im Ortsteil Niedernissa eine Auswertung des Warntages 2020 hinsichtlich der Hörbarkeit der Sirene vom Lindenanger im weiter oben gelegenen Bereich des Ortsteils und falls ja, was ergab diese?
Eine Auswertung hinsichtlich der Hörbarkeit der Sirene vom Lindenanger in den weiter oben gelegenen Bereichen des Ortsteiles erfolgte nicht.
2. Falls die Sirene im weiter oben gelegenen Ortsteil nicht hörbar war, wie bewertet die Stadtverwaltung dieses Sicherheitsproblem und was wird zu dessen Beseitigung unternommen?
Im Zuge der Aufarbeitung der Wasserschäden durch Starkniederschlagsgebiete in den südwestlichen Ortsteilen der Landeshauptstadt Erfurt wurde (neben weiteren Maßnahmen) ein Frühwarnsystem installiert, welches die Bevölkerung in den gefährdeten Bereichen warnt. Bestandteil dieses Frühwarnsystems sind elektronische Sirenen mit dem Warnton zur Warnung vor einer Gefahr und der Möglichkeit, Sprachdurchsagen im Einzugsbereich der Sirenen an die Bürger/-innen zu senden. Eine dieser modernen Sirenen ist Ende 2017 in Niedernissa, Am Lindenager, als Teil des Frühwarnsystems errichtet worden.
Der Ortsteil Niedernissa ist darüber hinaus kein Ortsteil mit besonderem Gefährdungspotenzial, wie z. B. Störfallbetrieben oder Bahnstrecken. In Niedernissa besteht zum jetzigen Zeitpunkt aus fachlicher Sicht kein Erfordernis, die Sirenenalarmierung zu erweitern. Langfristiges Ziel ist es jedoch, flächendeckend für das gesamte Stadtgebiet ein Sirenensystem aufzubauen, um eine Warnung der Bevölkerung möglich zu machen.
3. Welche Kosten müssten für eine Umsetzung des Sirenenmastes mindestens veranschlagt werden, welche Mittel stehen hierfür zur Verfügung oder können bereitgestellt werden?
Um eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung über Sirenen zu gewährleisten, muss im Ortsteil Niedernissa eine weitere Sirene errichtet werden. Der vorhandene Mast lässt sich nicht mit einer leistungsfähigeren Sirene erweitern.
Die derzeit anzusetzenden Kosten einer neuen Sirenenanlage belaufen sich auf ca. 25.000 Euro. Welche Mittel in Niedernissa zu planen sind, müsste im Vorfeld über eine Kostenschätzung durch einen Fachplaner ermittelt werden. Dazu sind mindestens ein Schallgutachten sowie eine Standortanalyse erforderlich.
Zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Mittel für eine zusätzliche Sirene in Niedernissa geplant.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein