1578/20 Nachfragen zur Beantwortung der Drucksache 1205/20 – Teil 3

Nachfragen zur Beantwortung der Drucksache 1205/20 – Teil 3

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Recherchen zufolge handelt es sich bei dem Verein „Vielfalt leben – QueerWeg – Verein für Thüringen e.V.“ um einen Verein aus Jena. Gemäß Seite 6 der Anlage zur Beantwortung der Drucksache 1205/20 erhielt der Verein „Vielfalt leben – QueerWeg“ im Jahr 2020 eine Förderung in Höhe von 433,- €.

1205/20 Parteipolitische Neutralität finanziell geförderter Vereine

Es wird daher um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

  1. Aus welchem Grund erhält der Verein „Vielfalt leben – QueerWeg – Verein für Thüringen e.V.“ mit Sitz in Jena eine Förderung der Stadt Erfurt?

Antwort des Oberbürgermeisters

Sehr geehrter Herr Schlösser,

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

Aus welchem Grund erhält der Verein „Vielfalt leben – QueerWeg – Verein für Thüringen e.V.“ mit Sitz in Jena eine Förderung der Stadt Erfurt?

Der Verein Vielfalt Leben – QueerWeg hat seinen formalen Sitz in Jena. In Erfurt existiert eine Ortsgruppe mit ca. 50 Personen, welche ihren Wohnsitz in der Landeshauptstadt Erfurt haben. Die Verwaltungsrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Förderung gemeinnütziger, ehrenamtlicher Tätigkeit vom 01.12.2011 ist Grundlage der Förderung des Vereines. Dessen Engagement muss sich ausschließlich auf die Landeshauptstadt Erfurt beziehen (Textziffer 3.1.)

Mit freundlichen Grüßen

A. Bausewein

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