Was haben wir 2020 im Stadtrat alles erreicht?

Liebe Freunde,
 
2020 war das erste Jahr, in dem wir als AfD im Erfurter Stadtrat von Anfang bis Ende vertreten waren. Für unsere Wähler haben wir uns natürlich ins Zeug gelegt. Nicht nur dank den mit der „Corona“-Allzweckausrede begründeten massiven Einschränkungen. Auch Dank der selektiven Ausblendung der Presse blieb leider vieles im Verborgenen. Zudem werden in unserer speziellen Demokratie die kritischen Punkte gerne in Ausschüssen besprochen, aus denen nicht berichtet werden darf.
 
Trotzdem haben wir mehr erreicht als, als man außerhalb des Rathauses mitbekommt. Zwar wurde von unseren insgesamt 63 eingereichten Vorschlägen kein einziger durch den Stadtrat angenommen. Zauberhafterweise wurden von anderen Fraktionen aber wenig später nach der Ablehnung ähnliche Vorschläge „erarbeitet“. Nun, die Nachahmung ist die höchste Form der Anerkennung – jedenfalls für unbedarfte und unkreative Geister. Als Beispiel können wir hier unseren Antrag zur Überprüfung der Stadtratsmitglieder und Beigeordneten auf eine ehemalige Stasi-Mitarbeit benennen. Der unter „Erfurter-Modell“ firmierende Klub der AfD-Hasser im Rathaus von Erfurt hatte ihn erst abgelehnt, aber natürlich nicht, ohne seine wesentlichen Ziele abzukupfern und als eigene kreative Leistung zu verkaufen. Raten Sie mal wem es ‚nicht aufgefallen‘ ist? Genau, der Presse!
 
So machen wir als AfD eben auf inhaltlicher Basis eine Art Vorlagenpolitik für andere Fraktionen, die unsere kommunalpolitischen Lösungsansätze dann ganz oder teilweise übernehmen. Aber natürlich bleibt eines festzuhalten: Der überwiegende Teil unserer politischen Vorlagen wird nach wie vor abgelehnt. So erging es z.B. unserer Initiative, Turnhallen und Schulen gegen Vandalismus zu schützen und durch entsprechende Alarmsysteme auszurüsten – natürlich wurde das abgelehnt. Wochen später guckten dieselben Leute dann dumm aus der Wäsche, als der Vandalismus in Turnhallen und Schulen mehrere 100.000 Euro Schaden verursacht hatte. Aber Gott sei Dank schwieg auch hier die Presse gnädig über die verpasste Chance und die dem Steuerzahler durch Unterlassen aufgebürdeten Kosten.
 
Obwohl er von den Altparteien abgelehnt wurde, verbuchen wir den von uns unterstützten Einwohnerantrag gegen die Umbenennung des Nettelbeckufers letztendlich trotzdem als Erfolg. Wir haben gemeinsam mit den Einwohnern eindrucksvoll klarmachen können, dass der von links-grüner Seite und Leuten mit antideutschen Komplexen geführte Kulturkampf in unserer Stadt nicht widerstandsfrei bleibt. Wir hoffen, dass dieses Signal insbesondere bei der städtischen CDU ankommt, deren Vertreter politisch derart gegen jeden konservativen Standpunkt und die Interessen der eigenen Basis agieren, dass sie auch unproblematisch direkt zu den Grünen wechseln könnten. Wir haben hier auch noch einige wirksame Pfeile im Köcher, insbesondere für den hoffentlich nicht eintretenden Fall, dass die Umbenennung tatsächlich gegen den erkennbaren Willen der Einwohner durchgeführt wird.
 
Ach übrigens: Während man sich im Wahlkampf 2019 noch über unser damals Vergleichsweise gering ausgeprägt das kommunalpolitischen Profil lustig machte, dürfte unseren Gegnern das jetzt im Halse stecken bleiben. Vor jeder Stadtratssitzung ist das Gejammer groß, dass die AfD so viele Anträge stellt (und sich nicht von der Einheitsfront gegen sie beeindrucken lässt). Die angestauten Aggressionen der Altparteien führen dann allerdings häufig zu besonders heftiger Ausgrenzung.
 
Da wird dann entgegen den geltenden gesetzlichen Regelungen unseren Mitgliedern selbst für Arbeitsgremien der Zugang verweigert. Wahlgänge werden willkürlich abgebrochen, damit die Stadtratssitzung schnell vorbei ist. Protest hiergegen wird durch den CDU-Stadtratsvorsitzenden mit Ordnungsrufen geahndet. In solchen Momenten nutzen wir auch unorthodoxe Möglichkeiten, um derartiges undemokratisches Verhalten zu sanktionieren. Besagter Stadtratsvorsitzender durfte dann auf unsere Anträge hin nahezu jeden Beschlusspunkt vorlesen. Die Sitzung dauerte im Ergebnis etwas länger, als von den Altparteien geplant.
 
Aber natürlich ist es unser Ziel, mit unseren Vorlagen das Leben der Erfurter zu verbessern. Das Ergebnis unseres Wirkens wird nun auch unter www.afd-ef.de dokumentiert. Wir werden auch 2021 die Interessen der Erfurter vertreten, deren Schicksal langfristig mit unserer schönen Stadt verbunden ist und die nicht bereit sind, diese irgendwelchen Ideologien, politischen Wahnvorstellungen oder einer Infektionshysterie zu opfern.
 
Sollten Sie Fragen haben, kommen Sie einfach auf uns zu. Sie erreichen uns per e-Mail unter info@afd-ef.de und am Telefon unter 0361 655 20 70. Wir freuen uns auf Ihre Anfragen.
 
Stefan Möller, Fraktionsvorsitzender für
Ihre Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat

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