Drucksache 0545/25; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Rettungsdienst Arbeitsbedingungen und strukturelle Herausforderungen; öffentlich
Sehr geehrter Herr Töpfer,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte wurden in den vergangenen Jahren den ÄLRD gemeldet, wie viele dieser Vorfälle wurden weiterverfolgt oder zur Anzeige gebracht und wie oft endeten sie mit einer strafrechtlichen Verurteilung der Angreifer?
Als Meldeweg für Gewalt gegen Einsatzkräfte wurde im Rettungsdienstbereich Erfurt die Meldung an das Landesverwaltungsamt durch die Leitstelle Erfurt bestimmt. Hierzu werden die Ereignisse – so sie denn durch die betroffenen Mitarbeiter des Rettungsdienstes bekannt gegeben werden – über ein einheitliches Meldeformular erfasst und sodann an das Landesverwaltungsamt übermittelt.
Eine Auswertung der archivierten Meldebögen ergab, dass im Jahr 2023 lediglich ein Vorgang und im Jahr 2024 lediglich drei Vorgänge bekannt sind.
Unabhängig von diesen Meldungen entscheidet jeder Mitarbeiter selbst, ob er die Gewalttat zur Anzeige bringt.
Des Weiteren ist davon auszugehen, dass bei Einsätzen im Zusammenwirken mit der Polizei, diese von Amtswegen Anzeigen erstattet. Rückmeldungen zur Verurteilung der Angreifer liegen uns nicht vor.
2. Welche Maßnahmen wurden in der Vergangenheit unternommen, um die Belastungen der Einsatzkräfte abzuschwächen?
Jeder Arbeitgeber kann Weiterbildungsangebote zum Umgang mit (potentiellen) Angriffen auf Einsatzkräfte und Sachwerte unterbreiten. Einheitliche Vorgaben existieren wegen der unterschiedlichen Strategien nicht. Die Feuerwehr Erfurt verflogt eine deeskalierende Strategie und unterbreitete bereits entsprechende Schulungsangebote, welche zu gegebener Zeit erneut angeboten werden. Im Jahr 2024 wurde das Thema „Deeskalationstraining“ in das Curriculum der Notfallsanitäter-Fortbildung aufgenommen. Darüber hinaus haben wir ein Informationsblatt zur Thematik im Jahr 2022 im Rettungsdienstbereich Erfurt veröffentlicht.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn