Drucksache 2434/24; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Bestandsaufnahme zur Befragungssoftware und Online-Umfrageportal der Stadtverwaltung Erfurt; öffentlich
Sehr geehrter Herr Mandler,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Bürgerbefragungen wurden seit der Einführung des Online-Umfrageportals der Stadtverwaltung Erfurt durchgeführt, und wie viele davon wurden in einem hybriden Ansatz (schriftlich und online) angeboten?
Im Jahr 2019 wurde das Umfrageportal online geschalten. Seither ist es möglich, Befragungen online und im hybriden Ansatz durchzuführen. Die Anzahl der Befragungen über die Umfrageplattform ist kontinuierlich wachsend. Seither wurden ca. 33 Befragungen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt, darunter 15 Befragungen im hybriden Ansatz.
2. Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben an den einzelnen Befragungen der letzten fünf Jahre teilgenommen (Auflistung der Teilnehmerzahl je Befragung), und wie wurde sichergestellt, dass die Befragungen ein repräsentatives Meinungsbild der Erfurter Bevölkerung widerspiegeln?
Insgesamt haben an den seither durchgeführten Befragungen ca. 32.190 Erfurterinnen und Erfurter teilgenommen, ca. 24.500 an Repräsentativerhebungen (mit hybriden Ansatz). Die durchschnittliche Teilnehmerquote liegt hierbei bei 32 Prozent. Auf Grundlage einer Zufallsstichprobe über die Erfurter Bevölkerung (Alter, Geschlecht und räumliche Verteilung) wird ein repräsentatives Meinungsbild sichergestellt. Über das Befragungsverfahren wird sichergestellt, dass bei hybriden Befragungen Mehrfachteilnahmen ausgeschlossen sind.
3. In wie vielen Fällen haben die Ergebnisse der Bürgerbefragungen direkt zu Entscheidungen oder Veränderungen in der Stadtverwaltung geführt, und welche konkreten Beispiele gibt es dafür?
Die Befragungsvorhaben selbst als auch das dahinterstehende Erkenntnissinteresse sind sehr vielfältig und differenziert zu betrachten. Die Befragungsteilnahmen beruhen auf freiwilliger Basis. Die Erkenntnisse aus den Befragungen fließen in verschiedene Konzepte ein. Dies können fachplanerische Konzepte und Maßnahmen, welche mitunter auch langfristig angelegt sind oder beispielweise auch Konzepte zur Angebotsnutzung und –weiterentwicklung sein.
Die Stadtverwaltung Erfurt führte beispielsweise Befragungsvorhaben zu kulturellen Angeboten durch. Diese erfolgten entweder im Rahmen von schriftlichen Befragungen, wie der Wohnungs- und Haushaltserhebung oder auch als rein offene online-Befragungen zum Beispiel beim Krämerbrückenfest, der Langen Nacht der Museen oder zum Familienpass. Bei diesen Befragungen ging es darum, Angebote oder Angebotsteile zu evaluieren und ggf. anzupassen bzw. weiterzuentwickeln und zu stärken.
Wiederum schließen sich die Fachplanungsbereiche der Stadtverwaltung Erfurt an Befragungen, wie der bereits benannten Wohnungs- und Haushaltserhebung, an oder geben selbst Befragungen in Auftrag. Die Ergebnisse werden im Anschluss für Maßnahmenplanungen oder die Entwicklung von Konzepten herangezogen. Befragungsvorhaben können jedoch auch aus gesetzlichen Vorschriften oder aus Forderungen der Fördermittelgeber abgeleitet werden. Exemplarisch werden nachfolgend einige Befragungsvorhaben entsprechend vorgestellt.
Die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragungen 2014, 2017 und 2022 sind in die Fortschreibung der Kinder- und Jugendförderpläne 2017-2022 und 2023-2027 und der Jugendhilfeplanungen „Hilfe zur Erziehung“ 2019-2023 und 2024-2028 eingeflossen. Die Ergebnisse wurden in den zuständigen Planungsgremien diskutiert und bei den jeweiligen Bedarfseinschätzungen und der Planung von Maßnahmen gewürdigt. Darüber hinaus wurden die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragungen auch im Jugendhilfeausschuss, in den Arbeitsgemeinschaften gemäß § 78 SGB VIII sowie in einem Beratungsgremium der Planungsfachkräfte der Stadtverwaltung vorgestellt und diskutiert. Auch im Rahmen der Fachberatung von geförderten Angeboten der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit wird auf Ergebnisse der Kinder- und Jugendbefragung Bezug genommen.
In 2024 fand eine Befragung zum Modellvorhaben SüdOst in den Stadtteilen Wiesenhügel, Melchendorf und Herrenberg statt. Die Stadt Erfurt ist im Rahmen der Projektförderung durch Bund und Freistaat zur Durchführung einer Evaluierung und wissenschaftlichen Begleitforschung verpflichtet. Es besteht seitens der Zuwendungsgeber Erkenntnisinteresse, um die Städtebauförderung von Bund, Ländern und Kommunen weiterzuentwickeln. Für die Evaluierung erfolgen Befragungen vor sowie nach der Umsetzung der baulichen Maßnahmen, um im Vergleich der Ergebnisse Veränderungen u. a. hinsichtlich der Wahrnehmung des Stadtteils oder der Zufriedenheit mit verschiedenen Aspekte festzustellen. Für die Steuerung und Ausrichtung der Teilprojekte generiert bereits die erste Befragung wichtige Erkenntnisse. Sie dienen beispielsweise der Medienwahl im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit, der Evaluierung stattgefundener Beteiligungsformate und der Priorisierung bei der Planung der Baumaßnahmen.
Aktuell wurde das Beteiligungsprojekt „Erfurt inklus!v“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Lebensbedingungen und die soziale Infrastruktur entsprechend der Bedürfnisse und unter aktiver Beteiligung der Menschen mit Behinderungen so zu gestalten und weiterzuentwickeln, dass ein selbstbestimmtes Leben und eine umfassende Teilhabe sichergestellt werden. Anlässlich dessen soll der „Erfurter Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtkonvention“ neu erstellt werden. Begleitet wird das Projekt zur Beteiligungsstruktur von einer Online-Befragung, welche Menschen mit und ohne Behinderung die Möglichkeit geben soll, ihre Anregungen und Bedürfnisse zur Thematik mit einbringen zu können. Die Feldphase läuft derzeit noch. Weiterhin wird im Pop-up-Store am Fischmarkt 11 ein Begegnungsort für Austausch, Information und Mitbestimmungsmöglichkeiten geschaffen. Die gesammelten Ergebnisse aus der Befragung und aus dem Beteiligungsprojekt im Pop-up-Store werden in den Erfurter Maßnahmenplan einfließen und dieser wird dem Stadtrat nach Fertigstellung vorgelegt.
Im Rahmen der Wohnungs- und Haushaltserhebung wird durch den Bereich Citymanagement regelmäßig ein Fragenkatalog eingebracht, um Veränderungen in der Zufriedenheit mit der Erfurter Innenstadt festzustellen und hieraus Maßnahmen und Events zur Stärkung der Erfurter Innenstadt abzuleiten. Die gewonnenen Erkenntnisse aus den Erhebungen werden ferner strategisch im Rahmen des Ansiedlungsmanagements genutzt, bspw. bei der konkreten Frage nach der Zufriedenheit bezüglich der Anzahl an Handelsgeschäften und gastronomischen Einrichtungen. Diese Grundlage wird im Falle eines Leerstandes und dessen Neuvermietung genutzt, um einen Mieter entsprechend der aktuellen Bedarfe der Erfurter zu eruieren. Gleichsam werden Events über die Wohnungs- und Haushaltserhebung hinsichtlich deren aktueller Bedeutung geprüft (z. B. verkaufsoffene Sonntage). Zudem erfolgt auf dieser Grundlage die Terminplanung für das Folgejahr gemeinsam mit den Filialisten der Erfurter Innenstadt und des Citymanagement Vereins.
Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt (OSOE) des Erfurter Stadtrates beauftragte im Jahr 2022 eine gesonderte Befragungsdurchführung hinsichtlich der Evaluierung zur Einführung neuer Ortsteile mit Ortsteilverfassungen. Die Stadtverwaltung Erfurt erstellte gemäß dem Befragungsinteresse einen Fragebogen und führte die Befragung in den Ortsteilen Daberstedt, Hohenwinden sowie im Gebiet Ringelberg durch. Die Ergebnisse wurden im OSOE-Ausschuss vorgestellt und beraten. Der Stadtrat beschloss ferner keine weiteren Ortsteile mit Ortsteilverfassung einzuführen. Ableitend aus der Befragung konnten weitere interessante Erkenntnisse im Bereich der Bürgerbeteiligung aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger gewonnen werden.
Der Kriminalpräventive Rat (KPR) bringt regelmäßig alle vier Jahre Fragestellungen in die Wohnungs- und Haushaltserhebung ein. Diese sollen das subjektive Sicherheitsempfinden der Erfurter Bürgerinnen und Bürger abbilden und sind im Kontext der polizeilichen Kriminalstatistik ein wichtiger Maßstab zur Initiierung und Überprüfung von Maßnahmen, welche von Stadt, Landespolizeiinspektion Erfurt, Bundespolizeiinspektion Erfurt und Staatsanwaltschaft Erfurt gemeinsam realisiert werden. Da Schlaglichter nicht aussagefähig interpretiert werden können, bedarf es diesbezüglich einer vergleichenden Langzeitbetrachtung.
Im Rahmen der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2024 brachte der Chief Digital Officer (CDO) der Stadtverwaltung Erfurt Fragen zur Digitalisierung ein. Innerhalb dieser Befragung wurden die bevorzugten Kommunikationswege der Erfurter Bürgerinnen und Bürger mit der Stadtverwaltung sowie die Nutzung und Zufriedenheit von digitalen Angeboten der Stadtverwaltung Erfurt abgefragt. Darüber hinaus sollten auch Hinderungsgründe bei der Nutzung digitaler Angebote ergründet werden. Die Auswertung der Fragen zur Digitalisierung zeigte, dass alle Arten der Kommunikation geschätzt werden und gleichwohl der persönliche Kontakt eine wesentliche Rolle spielt und seine Berechtigung hat. Die vielfältigen Online-Services der Stadtverwaltung und auch der Stadtwerke werden verstärkt genutzt.
Durch den kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirat und die zuständige Fachplanerin der Stadtverwaltung Erfurt wurden bezüglich des Hochschulstandortes Erfurt Fragestellungen in die Wohnungs- und Haushaltserhebung 2021 eingebracht. Des Weiteren unterstützte die Stadtverwaltung Erfurt mit dem Umfrageportal die hochschulübergreifende Studierendenbefragung 2022, welche als offene Online-Erhebung angelegt war. Die hochschulübergreifende Studierendenbefragung entstand wiederum auf Anregung der Mitglieder des kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates. Insgesamt haben sich an dieser Befragung knapp 25 Prozent der Studierenden aller Hochschulen beteiligt. Die Ergebnisse zeigten, dass eine offene und transparente Kommunikation über Maßnahmen- und Projektvorschläge und eine Bereitstellung finanzieller Mittel zur Stärkung des Hochschulstandortes unabdingbar ist. Auf Basis der Ergebnisse wurden erste konkrete Maßnahmen und Projekte abgeleitet und umgesetzt.
Für die Fortschreibung des Rahmenplans Petersberg wurden innerhalb der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2023 Fragestellungen eingebracht. Es konnten wertvolle Hinweise u. a. in Bezug auf die Nutzungsintensität, die Bewertung der gegenwärtigen Situation und die Bedeutung unterschiedlicher Aspekte bei der zukünftigen Gestaltung und Nutzung des Petersbergs gewonnen werden. Die Erkenntnisse hieraus flossen in den Rahmenplan ein und finden sich sowohl in der langfristigen Zielplanung als auch in der Ableitung von Maßnahmen (z. B. Schaffung von Verschattungselementen) wieder.
Zur „Freiflächengestaltung Györer Straße“ fand im Rahmen des Erprobungs- und Entwicklungsvorhabens „Innerstädtische Bahntrassen – vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier“ 2024 eine offene Befragung statt. Eine Maßgabe dieses vom Bund mitgeförderten Projektes ist es, die Menschen vor Ort in die Planungen einzubeziehen, um die Maßnahmen transparent, sachgerecht und anwohnerorientiert zu gestalten. Die Befragung bildet den Start dieses Beteiligungsprozesses für die Fläche an der Györer Straße. Die Befragungsergebnisse werden als zu beachtender Rahmen für die Planungen genutzt und wurden in die Ausschreibung zum Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Fläche als Vorgabe aufgenommen. Konkrete Ergebnisse der Befragung betreffen ein hohes Bedürfnis nach naturnahen Grünflächen sowie die Erhaltung der Funktion des Grüngürtels als Lärm-, Emissions- und Sichtschutz. Insbesondere letzterer Punkt wäre ohne die Befragung nicht so klar zur Artikulierung und damit in die Planung gekommen.
Zur Aufstellung des neuen Sportentwicklungsplans 2030 wurde im Vorfeld eine Bürgerbefragung durchgeführt. Die Befragung erfolgte auf Basis von fünf Planungsräumen. Gemäß dem Thüringer Sportfördergesetz sollen bei der Ausgestaltung von Angeboten die Bevölkerung mit einbezogen werden. Ein genehmigter Sportentwicklungsplan gewährleistet der Stadt Erfurt inhaltliche und wirtschaftliche Planungssicherheit. Zudem sei dieser die Voraussetzung dafür, dass die Stadt Erfurt Fördermittel für die Erfurter Sportstätten beantragen könne. Der Sportentwicklungsplan wurde durch Begleitung des Instituts für kommunale Sportentwicklungsplanung aufgestellt und durch den Stadtrat beschlossen. Die Ergebnisse der Befragung bildeten somit das Fundament für die Aufstellung des Sportentwicklungsplanes und flossen entsprechend ein. Zuvor wurden die Ergebnisse zudem in fünf gemeinsamen Workshops den Vertretern der Stadtpolitik (des Stadtrates), den Fachplanungseinheiten der Stadtverwaltung Erfurt sowie den Vereinen vorstellt. Innerhalb der Workshops konnten weitere Anregungen seitens der Beteiligten eingebracht werden. Weiterhin wurde über das Umfrageportal die durchgeführte Vereinsbefragung unterstützt. Die Ergebnisse sind ebenfalls in den Sportentwicklungsplan mit eingeflossen. Auf Grundlage der Bürgerbefragung und weiterer Sportstättenerhebungen ist ein 40-seitiger Handlungs- und Maßnahmenkatalog entstanden, welcher insgesamt sechs Handlungsfelder, 19 Handlungsempfehlungen und darunter 89 Maßnahmen abgeleitet hat.
Die Ergebnisse der durchgeführten Familienbefragung flossen maßgeblich in die Erstellung der aktuellen Fachplanung für das Landesprogramm für solidarische Zusammenarbeit (LSZ) für das Jahr 2025 ein. Beim LSZ handelt es sich um ein Familienförderprogramm des Landes Thüringen, von welchem die Landeshauptstadt Erfurt Fördermittel erhält. Ein Grundstein des Fördermittelprojekts war die Durchführung einer Familienbefragung. Die Ergebnisse wurden im Jugendhilfeausschusses sowie im Unterausschuss zum Familienförderplan den Stadtratsmitgliedern sowie Vertretern der freien Träger vorgestellt.
Im Zuge einer gelungenen Organisationsentwicklung führt die Volkshochschule Erfurt (VHS) einmal jährlich eine Teilnehmenden-Befragung durch. Regelmäßige Befragungen sind Teil des Qualitätsmanagements der VHS. Die Befragungsergebnisse werden innerhalb der VHS ausgewertet, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten werden festgelegt. Hierüber wurden bereits Anpassungen vor Ort als auch bei den Angeboten der VHS vorgenommen sowie die Angebotspalette erweitert. Zudem wurden wichtige Erkenntnisse über den Informationszugang der Teilnehmenden zu den Angeboten der VHS gewonnen, um gezielt in der Öffentlichkeit zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
A. Horn